NRW: Tho­mas Kutscha­ty kri­ti­siert die kurz­fris­ti­ge Corona-Verordnung

Personen - Menschen - Passanten - Fahrgäste - Mann - Frau - Öffentlichkeit - SchutzmaskeFoto: Fahrgäste mit Mund-Nasen-Schutz, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Tho­mas Kutscha­ty hat die NRW-Lan­des­re­gie­rung für die kurz­fris­ti­ge Über­mitt­lung der aktua­li­sier­ten Coro­na-Ver­ord­nung an die Kom­mu­nen in NRW kritisiert.

„Die Kom­mu­ni­ka­ti­on der Lan­des­re­gie­rung hat oft­mals etwas von der Papst­wahl”, sag­te Kutscha­ty dem Nach­rich­ten­por­tal T‑Online. Sie glei­che eher einer Ver­kün­di­gung als Dia­log und Infor­ma­ti­on. Laut dem Käm­me­rer der Stadt Duis­burg hat­te die aktua­li­sier­te Fas­sung erst um 21:33 Uhr am Sonn­tag­abend die Kom­mu­nen erreicht, knapp zwei­ein­halb Stun­den bevor sie in Kraft trat. „Wie sol­len die Kom­mu­nen in die­ser Zeit alle Maß­nah­men umset­zen? Das ist doch aben­teu­er­lich”, so Kutscha­ty. Ergeb­nis sei­en „Stress, Unver­ständ­nis und Demotivation”.

Die Lan­des­re­gie­rung hat­te am Don­ners­tag in Abstim­mung mit den Minis­ter­prä­si­den­ten der Län­der und der Bun­des­re­gie­rung ein neu­es Maß­nah­men­pa­ket zur Ein­däm­mung der Coro­na-Pan­de­mie beschlos­sen. In NRW wer­den die Beschlüs­se in der ange­pass­ten Coro­na-Schutz­ver­ord­nung umge­setzt. Dar­in sind unter ande­rem neue Regeln zu Ver­an­stal­tun­gen ent­hal­ten. Eine Mas­ken­pflicht für Schü­ler im Klas­sen­raum sieht die Ver­ord­nung nicht mehr vor.

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