Wegen des anhal­ten­den Lock­downs braucht die Bun­des­agen­tur für Arbeit mehr Geld vom Bund.

„Die­ses Jahr sind 3,3 Jahr Mil­li­ar­den als Zuschuss ein­ge­plant. Doch ange­sichts des anhal­ten­den Lock­downs ist schon jetzt abzu­se­hen, dass wird damit nicht aus­kom­men”, sag­te Chris­tia­ne Schö­ne­feld, BA-Finanz­vor­stän­din, der „Rhei­ni­schen Post” (Sams­tag­aus­ga­be). Der Finanz­be­darf für die­ses Jahr kön­ne um eini­ge Mil­li­ar­den Euro höher lie­gen. „Vor allem dann, wenn der Lock­down anhält und dadurch die Aus­ga­ben für das Kurz­ar­bei­ter­geld wei­ter stark stei­gen. Wir geben seit dem Lock­down im Dezem­ber pro Woche 500 Mil­lio­nen Euro für Kurz­ar­beit aus”.

Für 2021 habe man sechs Mil­li­ar­den Euro an Kurz­ar­bei­ter­geld (samt Sozi­al­ab­ga­ben) ein­ge­plant. „Durch den lan­gen Lock­down ist die­se Sum­me bereits auf­ge­braucht”. Im ver­gan­gen Jahr hat­te die BA vom Bund 6,9 Mil­li­ar­den Euro als Liqui­di­täts­hil­fe erhal­ten. Schö­ne­feld hält dage­gen nichts von einer Bei­trags­er­hö­hung: „Mit der Selbst­ver­wal­tung sind wir einig, dass jetzt nicht die Zeit für Bei­trags-Debat­ten ist. Stei­gen­de Bei­trä­ge wür­den Unter­neh­men nur noch mehr belas­ten”. Der Bei­trag zur Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung liegt aktu­ell bei 2,4 Prozent.