Ber­lin: Innen­se­na­tor ver­tei­digt Poli­zei­vor­ge­hen am 01. Mai 2021

Demonstration - Tag der Arbeit - Polizei - Menschen - Protest - Mai 2021 - Berlin-NeuköllnFoto: Demonstration am Tag der Arbeit im Mai 2021 (Berlin-Neukölln), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach den Aus­schrei­tun­gen bei der 1.-Mai-Demonstration hat Ber­lins Innen­se­na­tor Andre­as Gei­sel das Vor­ge­hen der Poli­zei erneut verteidigt.

„Es hat abends bei die­ser Demons­tra­ti­on, am Her­mann­platz begin­nend, von Anfang an den Wil­len gege­ben, gewalt­tä­tig zu sein”, sag­te er am Mon­tag im RBB-Info­ra­dio. „Die waren gewalt­su­chend. Es war ja auch kein Wun­der, dass sie brenn­ba­re Flüs­sig­kei­ten mit dabei hat­ten – und Feu­er­werks­kör­per und Stei­ne”. Die Demons­tran­ten sei­en nicht gewillt gewe­sen, die Abstands­re­geln ein­zu­hal­ten und die Auf­la­gen zu erfüllen.

Über die Tak­tik der Poli­zei kön­ne man durch­aus reden, so Gei­sel wei­ter. Die Beam­ten hät­ten die Abstands- und Hygie­ne­re­geln durch­ge­setzt: „Das haben wir vor­her ange­kün­digt. Und das ist mehr­fach, fast über eine Stun­de den Demons­tra­ti­ons­teil­neh­mern mit­ge­teilt wor­den. Und dass die Poli­zei dann han­delt, hal­te ich für verständlich”.

Der Innen­se­na­tor wies auch den Vor­wurf zurück, die Poli­zei habe bei Demons­tra­tio­nen der soge­nann­ten Quer­den­ker weni­ger hart durch­ge­grif­fen: „Das ist absurd. Und jetzt ver­kehrt sich das Gan­ze auch etwas ins Gegen­teil. Also wir haben natür­lich auch bei der Quer­den­ker-Demons­tra­ti­on, die mit­tags statt­ge­fun­den hat, in Lich­ten­berg, gestan­den”. Auch die­ser Zug sei eng beglei­tet wor­den. Dort habe es 60 Fest­nah­men gege­ben und man habe die Hygie­ne­re­geln durch­ge­setzt. „Also, dass sich jetzt Gewalt­tä­ter – oder die Orga­ni­sa­to­ren von sol­chen Demons­tra­tio­nen – beschwe­ren und sagen, die Poli­zei sei schuld an ihren Gewalt­ta­ten, ist ziem­lich abwegig”.

Laut Gei­sel waren die Aus­schrei­tun­gen am 01. Mai 2021 weni­ger hef­tig als in frü­he­ren Jah­ren: „Also wenn wir es mal ein­ord­nen und mit den Gewalt­tä­tig­kei­ten ver­glei­chen, die es bis vor zehn Jah­ren beim 01. Mai gege­ben hat, dann war das beim dies­jäh­ri­gen 01. Mai nicht die­se Kate­go­rie, son­dern es war etwas weni­ger”. Es habe auch kei­ne Bar­ri­ka­den gege­ben, wie teil­wei­se berich­tet wur­de. „Da sind ein­zel­ne Holz­pa­let­ten raus­ge­zo­gen wor­den – und Papp­kar­tons. Die wur­den ange­zün­det und das sah nachts ein­drucks­voll aus. Aber es hat kei­ne Bar­ri­ka­den­kämp­fe gege­ben wie vor zehn, 15 Jah­ren – also wir kön­nen den Ball auch ruhig flach halten”.

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