Berlin: Innensenator verteidigt Polizeivorgehen am 01. Mai 2021

Demonstration - Tag der Arbeit - Polizei - Menschen - Protest - Mai 2021 - Berlin-NeuköllnFoto: Demonstration am Tag der Arbeit im Mai 2021 (Berlin-Neukölln), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach den Ausschreitungen bei der 1.-Mai-Demonstration hat Berlins Innensenator Andreas Geisel das Vorgehen der Polizei erneut verteidigt.

„Es hat abends bei dieser Demonstration, am Hermannplatz beginnend, von Anfang an den Willen gegeben, gewalttätig zu sein“, sagte er am Montag im RBB-Inforadio. „Die waren gewaltsuchend. Es war ja auch kein Wunder, dass sie brennbare Flüssigkeiten mit dabei hatten – und Feuerwerkskörper und Steine“. Die Demonstranten seien nicht gewillt gewesen, die Abstandsregeln einzuhalten und die Auflagen zu erfüllen.

Über die Taktik der Polizei könne man durchaus reden, so Geisel weiter. Die Beamten hätten die Abstands- und Hygieneregeln durchgesetzt: „Das haben wir vorher angekündigt. Und das ist mehrfach, fast über eine Stunde den Demonstrationsteilnehmern mitgeteilt worden. Und dass die Polizei dann handelt, halte ich für verständlich“.

Der Innensenator wies auch den Vorwurf zurück, die Polizei habe bei Demonstrationen der sogenannten Querdenker weniger hart durchgegriffen: „Das ist absurd. Und jetzt verkehrt sich das Ganze auch etwas ins Gegenteil. Also wir haben natürlich auch bei der Querdenker-Demonstration, die mittags stattgefunden hat, in Lichtenberg, gestanden“. Auch dieser Zug sei eng begleitet worden. Dort habe es 60 Festnahmen gegeben und man habe die Hygieneregeln durchgesetzt. „Also, dass sich jetzt Gewalttäter – oder die Organisatoren von solchen Demonstrationen – beschweren und sagen, die Polizei sei schuld an ihren Gewalttaten, ist ziemlich abwegig“.

Laut Geisel waren die Ausschreitungen am 01. Mai 2021 weniger heftig als in früheren Jahren: „Also wenn wir es mal einordnen und mit den Gewalttätigkeiten vergleichen, die es bis vor zehn Jahren beim 01. Mai gegeben hat, dann war das beim diesjährigen 01. Mai nicht diese Kategorie, sondern es war etwas weniger“. Es habe auch keine Barrikaden gegeben, wie teilweise berichtet wurde. „Da sind einzelne Holzpaletten rausgezogen worden – und Pappkartons. Die wurden angezündet und das sah nachts eindrucksvoll aus. Aber es hat keine Barrikadenkämpfe gegeben wie vor zehn, 15 Jahren – also wir können den Ball auch ruhig flach halten“.

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