Bundespolizei: Merkblatt für Umgang mit Extremisten ausgegeben

Bundespolizei - Dienstgebäude - Schilder - EingangFoto: Sicht auf ein Dienstgebäude der Bundespolizei, Urheber: dts Nachrichtenagentur

In einem „Mitarbeiterbrief“ hat der Bundespolizeipräsident rund 46.000 Bedienstete aufgefordert, sich gegen jede Form von Extremismus in der Organisation zu stellen.

Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Auffälligkeiten seien Vorgesetzten und einem gesonderten Referat zu melden.

Ein entsprechendes Merkblatt über den „Umgang mit Radikalisierung und Extremismus“ nenne dazu Indikatoren, die aufmerken lassen sollten. Dazu gehörten eine „Verrohung der Sprache“, Musik mit „gewaltverherrlichenden, rassistischen oder sonstigen radikalen Texten“ sowie die „Diffamierung Andersdenkender“, heißt es in dem Merkblatt.

Auffällige Beamte sollten eine „formale Ansprache“ erhalten, die Dienst- und Fachaufsicht über sie intensiviert werden. „Hinweise auf rechtsextremistische Netzwerke in der Bundespolizei bestehen nicht“, heißt es in dem Mitarbeiterbrief, über den der „Spiegel“ berichtet.

Im Erhebungszeitraum der letzten sieben Jahre habe es gemessen am Personalbestand einen Anteil von unter 0,1 Prozent entsprechender gemeldeter Verfehlungen gegeben.

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