Ifo: Bun­des­wehr müss­te dau­er­haft 25 Mil­li­ar­den Euro mehr bekommen

Bundeswehr - Sanitätspanzer - SoldatFoto: Ein Soldat vor einem Sanitätspanzer der Bundeswehr, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Bun­des­wehr müss­te nach Ein­schät­zung des Mün­che­ner Ifo-Insti­tuts dau­er­haft 25 Mil­li­ar­den Euro pro Haus­halts­jahr mehr bekommen.

Die­se Sum­me sei not­wen­dig, um die Ankün­di­gung von Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz zu erfül­len, zwei Pro­zent der Wirt­schafts­leis­tung für Ver­tei­di­gung aus­zu­ge­ben, teil­te das Insti­tut am Diens­tag mit. Für 2022 sind etwa 50,3 Mil­li­ar­den Euro oder 1,3 Pro­zent der Wirt­schafts­leis­tung im Kern­haus­halt für Ver­tei­di­gung ein­ge­plant. Hin­zu kommt das schul­den­fi­nan­zier­te Son­der­pro­gramm von 100 Mil­li­ar­den Euro. „Die­se 100 Mil­li­ar­den sind zwar gut und rich­tig, rei­chen aber ange­sichts des rus­si­schen Angriffs auf die Ukrai­ne und der Zei­ten­wen­de im Sicher­heits­ver­ständ­nis in Euro­pa dau­er­haft nicht aus”, sag­te Ifo-For­scher Flo­ri­an Dorn. Die nomi­nel­le Stei­ge­rung des Wehr­etats um 7,2 Pro­zent im Jah­re 2022 wer­de fast voll­stän­dig von der zu erwar­ten­den Infla­ti­on auf­ge­zehrt. Selbst für das pes­si­mis­tischs­te Kon­junk­tur­sze­na­rio sin­ke der Ver­tei­di­gungs­haus­halt gemes­sen an der Wirt­schafts­leis­tung gegen­über dem Vor­jahr. Dorn füg­te hin­zu: „Die Zei­ten der Frie­dens­di­vi­den­de, in der Ein­spa­run­gen bei der Ver­tei­di­gung finan­zi­el­le Spiel­räu­me für ande­re poli­ti­schen Pro­jek­te ermög­lich­ten, sind vorbei”.

Das ein­ma­li­ge Son­der­ver­mö­gen wer­de kei­nes­falls aus­rei­chen, die ent­stan­de­ne Finan­zie­rungs­lü­cke der ver­gan­ge­nen Jah­re voll­stän­dig auf­zu­fan­gen, alle Män­gel kurz­fris­tig zu besei­ti­gen und die Bun­des­wehr nach­hal­tig neu auf­zu­stel­len. „Zudem müss­ten für den Ein­satz der Mit­tel effi­zi­en­te­re Struk­tu­ren geschaf­fen wer­den.” Denn es gehe nicht nur dar­um, mehr Geld ein­zu­set­zen, son­dern auch dar­um, die Mit­tel bes­ser zu ver­wen­den. „Die rela­tiv nied­ri­gen Ver­tei­di­gungs­aus­ga­ben und der ent­spre­chend gerin­ge Umfang von Rüs­tungs­auf­trä­gen in Euro­pa machen eine noch stär­ke­re Koope­ra­ti­on zwi­schen den natio­na­len Rüs­tungs­in­dus­trien erfor­der­lich, wenn wir weder tech­no­lo­gisch den Anschluss noch sicher­heits­po­li­tisch die Auto­no­mie ver­lie­ren wol­len”, sag­te Ifo-For­scher Mar­cel Schlep­per. Seit 1992 hat Euro­pa und ins­be­son­de­re Deutsch­land eine inten­si­ve Abrüs­tung erlebt. In Deutsch­land ist die Anzahl der Kampf­pan­zer bis 2020 um 88 Pro­zent und jene der Kampf­flug­zeu­ge und ‑hub­schrau­ber um 78 Pro­zent redu­ziert worden.

Selbst wenn deut­sches, fran­zö­si­sches und bri­ti­sches Mili­tär­ge­rät gebün­delt wird, ist die Anzahl rus­si­scher bzw. chi­ne­si­scher Kampf­pan­zer laut Ifo um den Fak­tor fünf bzw. acht höher. Bei den Kampf­flug­zeu­gen und ‑hub­schrau­bern sind es dop­pelt bzw. drei Mal so vie­le. Der euro­päi­sche Kon­ti­nent ist von US-Sicher­heits­ga­ran­tien abhän­gig. Neben den Ver­ei­nig­ten Staa­ten ent­wi­ckeln aber auch Chi­na und Russ­land kom­ple­xe tech­no­lo­gi­sche Inno­va­tio­nen wie Tarn­kap­pen­jets und Hyper­schall­ra­ke­ten für ihre jeweils umfang­rei­chen Streitkräfte.

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