Syri­en: Rund 90 isla­mis­ti­sche Gefähr­der laut Innenministerium

Syrische Flagge - Syrien - Flaggen - Menschen - hissenFoto: Menschen mit einer syrischen Flagge hissend, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Laut dem Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um stam­men Bun­des­weit rund 90 isla­mis­ti­sche Gefähr­der aus Syrien.

Das teil­te das Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­um den Zei­tun­gen der Fun­ke-Medi­en­grup­pe (Don­ners­tag­aus­ga­ben) mit. Innen­mi­nis­ter Horst See­hofer will sich auf der Innen­mi­nis­ter­kon­fe­renz von Bund und Län­dern am Don­ners­tag und Frei­tag in Ber­lin für ein Ende des Abschie­be­stopps nach Syri­en ein­set­zen, um ins­be­son­de­re Straf­tä­ter abzuschieben.

Die 90 Gefähr­der – mit Stand Novem­ber 2020 – hät­ten aus­schließ­lich die syri­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit. Bei Gefähr­dern neh­men die Poli­zei­be­hör­den an, dass sie Straf­ta­ten von erheb­li­cher Bedeu­tung ver­üben könn­ten. Ins­ge­samt sind nach Anga­ben des Innen­mi­nis­te­ri­ums 5.719 Syrer in Deutsch­land aus­rei­se­pflich­tig. Der seit 2012 gel­ten­de Abschie­be­topp läuft zum Jah­res­en­de aus. Die SPD-Innen­mi­nis­ter wol­len ihn ver­län­gern, die Uni­ons­län­der sind dagegen.

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