Per­so­nal­aus­weis: E‑Perso soll für Daten­kon­trol­le verschaffen

Personalausweis - Alter Perso - Papier - Bundesrepublik Deutschland - Staatsangehörigkeit DeutschFoto: "Staatsangehörigkeit: Deutsch" beim alten Personalausweis, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Ein elek­tro­ni­scher Per­so­nal­aus­weis oder Pass soll den Men­schen in der EU eine bes­se­re Kon­trol­le über ihre Daten im Inter­net verschaffen.

„Einen Vor­schlag dazu legen wir im nächs­ten Jahr vor”, sag­te die zustän­di­ge Vize­prä­si­den­tin der Euro­päi­schen Kom­mis­si­on, Mar­gre­the Ves­ta­ger, der „Frank­fur­ter All­ge­mei­nen Sonn­tags­zei­tung”. Man wol­le mit der E‑ID eine alter­na­ti­ve Mög­lich­keit schaf­fen, sich im Inter­net zu iden­ti­fi­zie­ren. Jeder habe dann die Opti­on, sich mit sei­ner E‑ID ein­zu­log­gen und nicht mehr jedes Mal „eine Tür zu sei­ner gesam­ten Daten­welt zu öff­nen, wäh­rend man einen Dienst oder ein Ange­bot nutzt”.

Ves­ta­ger kün­dig­te zudem an, dass die Kom­mis­si­on stär­ker gegen die Ver­brei­tung ille­ga­ler Inhal­te und gefälsch­ter Pro­duk­te im Inter­net vor­ge­hen will. Die Betrei­ber von Platt­for­men wür­den aber nicht gezwun­gen, die Inhal­te vor dem Hoch­la­den mit Upload-Fil­tern zu prü­fen. „Wir haben immer gesagt und ich sage es ger­ne noch ein­mal: Das Haf­tungs­pri­vi­leg der Platt­for­men bleibt”, sag­te die Kom­mis­si­ons­vi­ze­prä­si­den­tin und Wett­be­werbs­kom­mis­sa­rin. Es müs­se aber kla­re und trans­pa­ren­te Ver­fah­ren dafür geben, wann und wie schnell Platt­for­men ille­ga­le Inhal­te ent­fer­nen müss­ten. Dazu gehö­re ein Wider­spruchs­recht für den­je­ni­gen, der den Inhalt hoch­ge­la­den habe, sag­te Ves­ta­ger wei­ter. Kon­kre­te Vor­schlä­ge wer­de sie Anfang Dezem­ber vorlegen.

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