Nach mas­si­vem Druck der Bun­des­re­gie­rung auf Tele­gram geht das Unter­neh­men in Deutsch­land erst­mals spür­bar gegen Hass und Het­ze im Netz vor.

Tele­gram hat ins­ge­samt 64 Kanä­le gesperrt, berich­tet die „Süd­deut­sche Zei­tung” (Sams­tags­aus­ga­be) unter Beru­fung auf Sicher­heits­krei­se. Die Schlie­ßung sei auf Druck des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums und des Bun­des­kri­mi­nal­amts zurück­zu­füh­ren, hieß es wei­ter. Das BKA habe ent­spre­chen­de Löscher­su­chen an Tele­gram ver­sandt. Ins­ge­samt 64 sei­en bis­lang berück­sich­tigt worden.

Am Don­ners­tag war es zu einem zwei­ten Gespräch auf Arbeits­ebe­ne zwi­schen Regie­rung und Tele­gram gekom­men. Die Regie­rung und das Unter­neh­men woll­ten „wei­ter­hin in einem engen Aus­tausch blei­ben”, hieß es nach den Gesprä­chen. Das habe Unter­neh­mens­grün­der Pavel Durov bereits im ers­ten Gespräch zuge­si­chert, an dem er selbst teil­ge­nom­men habe. Das Innen­mi­nis­te­ri­um for­dert seit Län­ge­rem, dass Hass und Het­ze bei Tele­gram geäch­tet und ent­fernt wer­den. Bis­lang kam das Unter­neh­men der gesetz­li­chen Ver­pflich­tung zum Löschen jedoch nicht nach.

Innen­mi­nis­te­rin Nan­cy Fae­ser mach­te am Frei­tag deut­lich, dass sie im Fall Tele­gram wei­ter hart durch­grei­fen will. „Tele­gram darf nicht län­ger ein Brand­be­schleu­ni­ger für Rechts­extre­me, Ver­schwö­rungs­ideo­lo­gen und ande­re Het­zer sein”, sag­te sie der SZ. „Mord­dro­hun­gen und ande­re gefähr­li­che Hass­posts müs­sen gelöscht wer­den und deut­li­che straf­recht­li­che Kon­se­quen­zen haben”. Die ers­te grö­ße­re Lösch­ak­ti­on des Unter­neh­mens sieht Fae­ser als Erfolg des wochen­lan­gen Drucks auf Tele­gram. „Das Bun­des­kri­mi­nal­amt hat die Ermitt­lun­gen deut­lich ver­stärkt. Ich habe vom ers­ten Tag im Amt an deut­li­chen Druck auf­ge­baut, um Tele­gram zur Koope­ra­ti­on zu brin­gen. Die­ser Druck wirkt”.

Tele­gram wird unter ande­rem von radi­ka­len Impf­geg­nern und Quer­den­kern genutzt, um sich für soge­nann­te Spa­zier­gän­ge gegen die Coro­na-Maß­nah­men zu ver­net­zen. Der Thü­rin­ger Ver­fas­sungs­schutz hat­te zuletzt etwa beklagt, dort wür­den beson­ders vie­le kon­kre­te Umsturz­fan­ta­sien ver­brei­tet. Auf der Platt­form tum­mel­ten sich auch zahl­rei­che Rechtsextremisten.