Aus­wär­ti­ges Amt: Chi­na soll­te Sank­tio­nen zurücknehmen

Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland - Gebäude - BerlinFoto: Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Niels Annen hat Chi­na auf­ge­for­dert, die Sank­tio­nen gegen den Grü­nen-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­ten Rein­hard Büti­ko­fer und ande­re Deut­sche rück­gän­gig zu machen.

„Die EU hat Per­so­nen in Chi­na gelis­tet, die für schwe­re Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen Ver­ant­wor­tung tra­gen”, sag­te er dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land” (Diens­tag­aus­ga­ben). „Als Reak­ti­on dar­auf Par­la­men­ta­ri­ern die Ein­rei­se zu ver­wei­gern, ist eine will­kür­li­che und nicht nach­voll­zieh­ba­re Ent­schei­dung”, so Annen. „Die chi­ne­si­sche Füh­rung soll­te ihre Ent­schei­dung, Abge­ord­ne­te wie Rein­hard Büti­ko­fer, aber auch Wis­sen­schaft­ler zu sank­tio­nie­ren, umge­hend zurücknehmen”.

Die EU-Außen­mi­nis­ter hat­ten am Mon­tag­vor­mit­tag erst­mals seit drei Jahr­zehn­ten Sank­tio­nen gegen Chi­na wegen Ver­stö­ßen gegen die Men­schen­rech­te beschlos­sen. Kon­kret wer­den den Chi­ne­sen Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gegen die mus­li­mi­sche Min­der­heit der Uigu­ren in der auto­no­men Regi­on Xin­jiang vor­ge­wor­fen. Ins­ge­samt vier Poli­ti­ker sowie eine Orga­ni­sa­ti­on wur­den auf die EU-Sank­ti­ons­lis­te gesetzt. Als Reak­ti­on ver­häng­te Chi­na Sank­tio­nen gegen zehn Indi­vi­du­en, wie etwa Büti­ko­fer, und vier Organisationen.

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