Ber­lin: Regie­rung erwägt bun­des­weit ein­heit­li­che Corona-Regeln

Angela Merkel - CDU-Politikerin - BundeskanzlerinFoto: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Bun­des­re­gie­rung erwägt, bun­des­ein­heit­li­che Vor­ga­ben zu machen, um die drit­te Wel­le der Coro­na-Pan­de­mie zu brechen.

„Die Län­der haben das gan­ze Instru­men­ta­ri­um zur Ver­fü­gung, und wir beob­ach­ten, dass in vie­len Län­dern jetzt auch zusätz­li­che Maß­nah­men umge­setzt wer­den”, sag­te ein Regie­rungs­spre­cher dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land” (Sams­tag­aus­ga­ben). „Par­al­lel dazu wird über­legt, ob und wie der Bund ein­heit­li­che Vor­ga­ben machen soll, falls das Vor­ge­hen der Län­der nicht aus­reicht, um die Drit­te Wel­le zu stoppen”.

Er reagier­te damit auf einen Bericht der „Bild”-Zeitung, wonach Kanz­le­rin Ange­la Mer­kel nach Ostern här­te­re Maß­nah­men erwä­ge. Kon­kret soll es nach „Bild”-Angaben um weit­ge­hen­de Schul­schlie­ßun­gen, schär­fe­re Aus­gangs­be­schrän­kun­gen (womög­lich auch am Tag) und vor allem einen bun­des­weit ein­heit­li­chen Lock­down gehen. Dabei ist zumin­dest die Erwä­gung von Aus­gangs­be­schrän­kun­gen am Tage laut RND falsch.

Mer­kel hat­te in der ARD-Sen­dung „Anne Will” am vori­gen Sonn­tag erklärt, sie wer­de nicht taten­los zuse­hen, bis die Coro­na-Infek­ti­ons­zah­len auf 100.000 pro Tag stei­gen. Dabei sag­te sie unter ande­rem, viel­leicht wer­de es not­wen­dig sein, „das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz noch mal anzu­pa­cken und ganz spe­zi­fisch zu sagen, was muss in wel­chem Fall gesche­hen”. Zwar ver­wies die Kanz­le­rin auch dar­auf, dass Bund und Län­der immer nur gemein­sam han­deln könn­ten. Meh­re­re Minis­ter­prä­si­den­ten wie­sen ihre Äuße­run­gen aller­dings zurück.

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