Bun­des­prä­si­dent Frank-Wal­ter Stein­mei­er wird das Gesetz, wel­ches wegen der Coro­na­vi­rus-Kri­se die Hür­den für Kurz­ar­beit mas­siv senkt, am Frei­tag unterschreiben.

Die­ses Ver­fah­ren sei ver­ab­re­det, berich­ten die Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land” unter Beru­fung auf Koali­ti­ons­krei­se. Das Gesetz, wel­ches Bun­des­ar­beits­mi­nis­ter Huber­tus Heil (SPD) erlaubt, die Kurz­ar­beit befris­tet bis Ende 2021 per Ver­ord­nung mas­siv aus­zu­wei­ten, soll an die­sem Frei­tag inner­halb von weni­gen Stun­den von Bun­des­tag und Bun­des­rat beschlos­sen werden.

Dies habe es so noch nie gege­ben, hieß es in Krei­sen von Uni­on und SPD. Das Arbeits­mi­nis­te­ri­um will nun rasch die noch erfor­der­li­che Ver­ord­nung vor­le­gen. Anvi­siert wer­de, dass die Rege­lun­gen zur erwei­ter­ten Kurz­ar­beit spä­tes­tens ab dem 01. April 2020 genutzt wer­den kön­nen. „Ange­sichts der durch die Ver­brei­tung des Coro­na­vi­rus bereits bestehen­den Kri­sen­si­tua­ti­on, die auch zuneh­mend Aus­wir­kun­gen auf Wirt­schaft und Beschäf­ti­gung hat, sol­len die Mög­lich­kei­ten für Ver­bes­se­run­gen beim Kurz­ar­bei­ter­geld schnellst­mög­lich zur Ver­fü­gung ste­hen”, heißt es in dem Gesetz­ent­wurf, über den die Zei­tun­gen des „Redak­ti­ons­netz­werks Deutsch­land” berichten.