Bonn: Minis­te­ri­um schreibt Impf­aus­weis-Ent­wick­lung aus

Impfpass - Impfausweis - Impfungen - COVID-19 - Coronavirus - Comirnaty - Februar 2021 - BonnFoto: Impfausweis mit aktueller Impfung gegen das Coronavirus (Bonn), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um beab­sich­tigt, eine Aus­schrei­bung für die Ent­wick­lung eines digi­ta­len Impf­nach­wei­ses zu verschicken.

Das Minis­te­ri­um möch­te über das Ver­ga­be­ver­fah­ren mög­lichst schnell eine tech­ni­sche Lösung für einen fäl­schungs­si­che­ren Coro­na-Impf­nach­weis ent­wi­ckeln las­sen, berich­tet die „Welt” (Mitt­woch­aus­ga­be) unter Beru­fung auf eige­ne Infor­ma­tio­nen. Mit­tels des beschleu­nig­ten Ver­ga­be­ver­fah­rens schränkt das Minis­te­ri­um von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn dem­nach den Kreis der betei­lig­ten Fir­men ein. Zum Zuge sol­len nur Unter­neh­men kom­men, die nach Ein­schät­zung der Beam­ten mög­lichst zügig eine bun­des­weit ein­setz­ba­re digi­ta­le Lösung lie­fern kön­nen. Dabei wer­den gro­ße Unter­neh­men, aber auch klei­ne­re Star­tups ein­be­zo­gen, berich­tet die Zei­tung unter Beru­fung auf drei ver­schie­de­ne Quel­len aus infor­mier­ten Krei­sen. Sie alle sol­len am Mitt­woch Post vom Minis­te­ri­um bekommen.

Die Dring­lich­keit für einen sol­chen Nach­weis sieht auch Bit­kom-Prä­si­dent Achim Berg: „Deutsch­land braucht ein digi­ta­les Coro­na-Impf­zer­ti­fi­kat – und zwar schon jetzt, noch bevor der offi­zi­el­le digi­ta­le Impf­pass im Janu­ar 2022 ein­ge­führt wer­den soll. Hier muss jetzt der Tur­bo ange­wor­fen wer­den”, sag­te Berg der „Welt”. Er warnt davor, in Euro­pa nun ver­schie­de­ne Lösun­gen par­al­lel zu ent­wi­ckeln: „Wich­tig ist, dass das deut­sche digi­ta­le Impf­zer­ti­fi­kat mit Impf-Apps ande­rer Län­der kom­pa­ti­bel ist. Wir müs­sen ver­mei­den, dass dem­nächst zahl­rei­che Impf-Apps genutzt und mit per­sön­li­chen Daten befüllt wer­den müs­sen, etwa um eine Rei­se anzutreten”.

Auch Poli­ti­ker ver­schie­de­ner Par­tei­en drän­gen schon län­ger auf einen digi­ta­len Impf­pass. Der Vor­sit­zen­der des Gesund­heits­aus­schus­ses Erwin Rüd­del plä­diert dafür, dass Unter­neh­men selbst ent­schei­den dür­fen sol­len, ob sie ihre Dienst­leis­tun­gen je nach Impf­sta­tus geson­dert anbie­ten. Die Poli­tik sol­le sich bei die­ser Ent­schei­dung bewusst her­aus­hal­ten. Sie sol­le aber einen digi­ta­len, fäl­schungs­si­che­ren Impf­pass bereit­stel­len. „Wir brau­chen ihn so schnell wie mög­lich, jeder Monat zählt”.

Der FDP-Abge­ord­ne­te Manu­el Höfer­lin beklagt, der „end­los lan­ge Digi­ta­li­sie­rungs­stau im Gesund­heits­we­sen” gefähr­de den Kampf gegen Coro­na immer stär­ker. Wie schon oft in die­ser Kri­se sei die Gro­ße Koali­ti­on nicht in der Lage, etwas zeit­nah zu lie­fern. „Waren die Ver­säum­nis­se bei der Digi­ta­li­sie­rung des Staa­tes bis­her vor allem läs­tig, sind sie im Zwei­fel nun lebensgefährlich”.

Auch Mario Bran­den­burg, der tech­no­lo­gie­po­li­ti­sche Spre­cher der FDP, kri­ti­siert, dass das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um es ver­passt habe, eine ent­spre­chen­de Funk­ti­on bei der elek­tro­ni­schen Pati­en­ten­ak­te vor­zu­zie­hen. „Eine euro­päi­sche Lösung wird dadurch umso wichtiger”.

Für den CDU-Poli­ti­ker Tino Sor­ge, zustän­dig für Digi­ta­li­sie­rung und Gesund­heits­wirt­schaft, muss ein digi­ta­ler Coro­na-Impf­aus­weis zudem „prak­ti­ka­bler und all­tags­taug­li­cher sein, als es bei der Coro­na-Warn-App der Fall war”.

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