FDP: Partei verlangt europäisches Vorgehen gegen Telegram
Im Kampf gegen Radikalisierung und Hetze im Netz hat sich Wolfgang Kubicki für ein gemeinsames europäisches Vorgehen gegen die Online-Plattform Telegram ausgesprochen.
FDP
FDP: Verkehrsminister will mehr Tempo 30 in Städten zulassen
Volker Wissing will es den Kommunen erleichtern, auf ihren Straßen Tempo 30 vorzuschreiben: „Die Kommunen vor Ort wissen am besten, was für ihre Bewohner gut ist”.
FDP: Pascal Kober wird Terroropferbeauftragter des Bundes
Der FDP-Bundestagsabgeordnete wird neuer Beauftragter der Bundesregierung für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen von terroristischen Straftaten im Inland.
NRW: Minister für kürzere Quarantäne von Omikron-Kontaktpersonen
Der nordrhein-westfälische Integrations- und Familienminister Joachim Stamp will eine Reduzierung der Quarantänezeit für Kontaktpersonen von Omikron-Infizierten.