Ber­lin: Weni­ger Angrif­fe auf Par­tei­en und Politiker

Polizei - Polizisten - Berlin - Straße - Uniformen - GebäudeFoto: Berliner Polizisten, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Zahl der Angrif­fe auf Par­tei­ein­rich­tun­gen und Poli­ti­ker in Ber­lin ist im Ver­gleich zu 2020 rückläufig.

Das ergibt sich aus einer Aus­wer­tung der Ber­li­ner Poli­zei für den RBB. 2020 war mit 132 Straf­ta­ten gegen Poli­ti­ker und 66 Angrif­fen auf Par­tei­ein­rich­tun­gen ein lang­jäh­ri­ger Höhe­punkt erreicht wor­den. Im lau­fen­den Jahr wur­den bis zum 20. Sep­tem­ber 32 Straf­ta­ten gegen Poli­ti­ker und 42 gegen Par­tei­ein­rich­tun­gen erfasst.

Die meis­ten Angrif­fe rich­te­ten sich wie schon im ver­gan­ge­nen Jahr im lau­fen­den Jahr gegen Ein­rich­tun­gen der SPD (2021: 13, 2020: 28). Die CDU war in zehn Fäl­len betrof­fen, bei den Grü­nen wur­den sie­ben Fäl­le erfasst und bei der AfD fünf (2020: elf). Die meis­ten Angrif­fe auf Par­tei­ein­rich­tun­gen ord­net die Ber­li­ner Poli­zei der PMK links zu (29), für neun fin­det sie kei­ne Zuord­nung, zwei sei­en rechts moti­viert, wie­der­um zwei sei­en durch eine „aus­län­di­sche Ideo­lo­gie” motiviert.

Bei den 32 Straf­ta­ten, die sich gegen Poli­ti­ker rich­ten, wer­den elf links­ge­rich­te­ten und zehn rech­ten Tätern zuge­schrie­ben. In neun Fäl­len erfolgt kei­ne Zuord­nung. Einer „aus­län­di­schen Ideo­lo­gie” wer­den zwei Taten zugeordnet.

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