Poli­tik: Bun­des­tags­frak­tio­nen wol­len weni­ger Nachtsitzungen

Person - Bank - Sitz - Sitze - Hinterbank - HinterbänklerFoto: Hinterbänkler im Bundestag, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Im Bun­des­tag zeich­net sich eine Eini­gung auf neue Regeln ab, um die Zahl von Nacht­sit­zun­gen zu reduzieren. 

„Um die Sit­zungs­zei­ten vor allem am Don­ners­tag zu ver­kür­zen, ist es sinn­voll, die Debat­ten­zeit für die Mehr­zahl der Anträ­ge und Geset­zes­ent­wür­fe auf 30 Minu­ten zu ver­kür­zen”, sag­te Micha­el Gros­se-Brö­mer (CDU), Par­la­ments­ge­schäfts­füh­rer der CDU/C­SU-Bun­des­tags­frak­ti­on, der „Neu­en Osna­brü­cker Zei­tung”. Außer­dem könn­ten fünf Tages­ord­nungs­punk­te die­ser Län­ge schon am Mitt­woch­nach­mit­tag im Anschluss an die par­la­men­ta­ri­sche Fra­ge­stun­de – und gege­be­nen­falls einer Aktu­el­len Stun­de – debat­tiert werden.

Nach den Wor­ten Gros­se-Brö­mers sto­ßen die­se Vor­schlä­ge „im Kreis der par­la­men­ta­ri­schen Geschäfts­füh­rer auf viel Zustim­mung und könn­ten schon in die­sem Jahr umge­setzt wer­den”. Wie aus Bun­des­tags­krei­sen ver­lau­te­te, ste­hen alle Frak­tio­nen außer der AfD hin­ter dem Plan. Die Zunah­me von Anträ­gen, Gesetz­ent­wür­fen und Mara­thon-Debat­ten hat dazu geführt, dass Abge­ord­ne­te, deren Mit­ar­bei­ter, aber auch die Ver­wal­tung immer häu­fi­ger Nacht­schich­ten leis­ten müs­sen. Ende Juni tag­te das Ple­num bis 02:12 Uhr. Ende Sep­tem­ber ging es bis 01:35 Uhr. Am 17. Okto­ber war erst um 01:40 Uhr Schluss.  Als Mit­ur­he­ber der Pro­ble­me machen ande­re Frak­tio­nen die AfD aus, der eine „geziel­te Ver­zö­ge­rungs­tak­tik” vor­ge­wor­fen wird.

Lin­ken-Par­la­ments­ge­schäfts­füh­rer Jan Kor­te hat­te vor­ge­schla­gen, die Prä­senz­pflicht der Abge­ord­ne­ten von Diens­tag auf Mon­tag vor­zu­zie­hen, sodass auch dann schon die Frak­tio­nen tagen und ab Diens­tag Aus­schüs­se bera­ten könn­ten. Wegen der Fül­le der Par­tei­ter­mi­ne an den Mon­ta­gen sei das jedoch nicht rea­lis­tisch, hieß es dazu aus der Unionsfraktion.

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