CSU: Gene­ral­se­kre­tär will ein neu­es Corona-Regelwerk

Personen - Menschen - Passanten - Fahrgäste - Mann - Frau - Öffentlichkeit - SchutzmaskeFoto: Fahrgäste mit Mund-Nasen-Schutz, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Mar­kus Blu­me ist opti­mis­tisch, dass die Minis­ter­prä­si­den­ten sich  auf ein neu­es Coro­na-Regel­werk ver­stän­di­gen können.

„Es ist wich­tig – und zwar unab­hän­gig von jedem Wahl­kampf -, dass man sich auf das wei­te­re Regel­werk ver­stän­digt”, sag­te er in der „Bild”-Sendung „Die rich­ti­gen Fra­gen”. Er sei „sehr zuver­sicht­lich, dass es gelin­gen wird, zu neue Indi­ka­to­ren zu kom­men”. Ganz kon­kret stell­te Blu­me die Inzi­denz von 100 in Fra­ge, ab der laut Infek­ti­ons­schutz­ge­setz die bun­des­wei­te Coro­na-Not­brem­se gel­ten soll: „Das ist ein Punkt, über den man sicher­lich reden muss. Es gibt gute Grün­de zu sagen, es braucht eine ande­re Gren­ze”. Künf­tig müss­ten ande­re Indi­ka­to­ren eine Rol­le spie­len. Blu­me hält es daher für „zwin­gend not­wen­dig”, das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz ent­spre­chend zu über­ar­bei­ten, „weil wir jetzt in einer ganz ande­ren Situa­ti­on sind als vor einem hal­ben Jahr”.

Den­noch hält der CSU-Gene­ral­se­kre­tär es für „not­wen­dig, dass der Bun­des­tag das Fort­be­stehen der epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Trag­wei­te beschließt”. Man wür­de sonst „völ­lig unge­schützt, und zwar auch, was den gesam­ten Maß­nah­men­ka­ta­log angeht, in den Herbst gehen”.

Der Vor­sit­zen­de der Kas­sen­ärzt­li­chen Bun­des­ver­ei­ni­gung, Andre­as Gas­sen, wider­sprach Blu­me in der „Bild”-Sendung: „Ich bin nicht der Mei­nung, dass man die epi­de­mi­sche Lage von natio­na­ler Trag­wei­te wei­ter fort­füh­ren soll. Man hät­te sie schon lan­ge been­den sol­len.” Gas­sen kri­ti­sier­te zudem, dass die Coro­na-Poli­tik „auf dem Prin­zip der Kon­trol­l­il­lu­si­on” beru­he. Man glau­be, durch poli­ti­sche Maß­nah­men die Virus­an­ste­ckun­gen rele­vant beein­flus­sen zu kön­nen. Das funk­tio­niert aber nicht. So habe sich nicht bewahr­hei­tet, dass man durch einen Lock­down die Infek­ti­ons­zah­len sen­ken kön­ne. „Was wirk­lich funk­tio­niert, sind Imp­fun­gen”, so Gas­sen. Auch dabei gehe es nicht dar­um, Anste­ckun­gen zu ver­hin­dern. Aber: „Wir erle­ben ein ande­res Infek­ti­ons- und Krank­heits­ge­sche­hen. Und dar­auf kommt es an”.

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