E‑Scooter: Eini­ge Groß­städ­te wol­len sie stär­ker regulieren

E-Scooter - E-Tretroller - Weg - Frau - Autos - Wiese - Bäume - CircFoto: Eine Frau auf einem Circ E-Scooter, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Ober­bür­ger­meis­ter eini­ger Groß­städ­te wol­len E‑Scooter künf­tig stär­ker regu­lie­ren und erwar­ten dabei Hil­fe vom Bund.

In Nürn­berg füh­re beson­ders das fal­sche Abstel­len auf engen Geh­we­gen zu „Unmut”, sag­te Ober­bür­ger­meis­ter Mar­cus König der „Frank­fur­ter All­ge­mei­nen Sonn­tags­zei­tung”. Die Stadt pla­ne daher, „fes­te Sta­tio­nen” für die Rol­ler ein­zu­rich­ten und Zonen mit Abstell­ver­bo­ten zu erwei­tern. König sag­te: „Der Bund muss den Kom­mu­nen mehr Mög­lich­kei­ten ein­räu­men.” Er will, dass E‑Scooter in Grün­an­la­gen oder Fuß­gän­ger­zo­nen auto­ma­tisch gebremst wer­den. „Dies geht tech­nisch und wird in ande­ren Län­dern auch prak­ti­ziert. In Deutsch­land hat dies das Kraft­fahrt-Bun­des­amt abgelehnt”.

Auch aus Mann­heim kommt Kri­tik am Bund. Ein Spre­cher sag­te der FAS, dass „die Zulas­sung der Fahr­zeu­ge erteilt wur­de, ohne einen Rechts­rah­men für eine Regu­lie­rung der Anbie­ter und des Abstel­lens der Fahr­zeu­ge zu schaf­fen”. Die Fahr­zeu­ge wür­den beim Abstel­len weit­ge­hend wie Fahr­rä­der behan­delt, was eine Steue­rung und Sank­tio­nie­rung von stö­rend abge­stell­ten Fahr­zeu­gen kaum mög­lich mache.

In Düs­sel­dorf sieht Ober­bür­ger­meis­ter Ste­phan Kel­ler den „ver­kehrs­po­li­ti­schen Nut­zen der E‑Scooter sehr kri­tisch”. Er sag­te der Zei­tung: „Da ein gene­rel­les Ver­bot nicht mög­lich ist, sol­len neue Rege­lun­gen die Aus­wüch­se ein­däm­men.” Auch hier mach­ten vor allem das „fal­sche Abstel­len auf Geh- und Rad­we­gen und das „Rasen” in Fuß­gän­ger­zo­nen” Pro­ble­me. In Düs­sel­dorf dür­fen Unter­neh­men ihre elek­tri­schen Tret­rol­ler nur mit einer Son­der­nut­zungs­er­laub­nis auf­stel­len. Dadurch kann die Stadt sehr viel mehr regu­lie­ren als ande­re. Schon jetzt wer­den fest ein­ge­rich­te­te Abstell­flä­chen in der Düs­sel­dor­fer Alt­stadt getes­tet. Zudem erar­bei­tet die Stadt der­zeit „wei­te­re mög­li­che Restrik­tio­nen hin­sicht­lich Fahr­ver­bots­zo­nen und Abstell­mög­lich­kei­ten”, sag­te Keller.

In Dres­den will man sich von einer frei­wil­li­gen Koope­ra­ti­on mit den Anbie­tern der Rol­ler lösen und, wie in Düs­sel­dorf, das Auf­stel­len der Miet­fahr­zeu­ge nur noch durch Son­der­nut­zungs­er­laub­nis­se gestat­ten. Damit „kön­nen dann end­lich Auf­la­gen ver­bun­den wer­den”, sag­te Ober­bür­ger­meis­ter Dirk Hil­bert der FAS. Der­zeit wer­den Vor­schlä­ge erar­bei­tet, etwa fes­te Park­plät­ze für die Rol­ler in der Innen­stadt. Für Hil­bert hat sich vor allem auch „die öko­lo­gi­sche Ziel­stel­lung, die auf Bun­des­ebe­ne mit der Ein­füh­rung der E‑Scooter ver­bun­den war, kei­nes­falls erfüllt”. In Dres­den ver­rin­ger­ten die Rol­ler nicht den Auto­ver­kehr, son­dern wür­den auf Wegen genutzt, die ansons­ten zu Fuß, mit dem Rad oder mit öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln zurück­ge­legt wür­den. „Inso­fern ist der Mehr­wert für die Städ­te äußerst gering.” E‑Scooter sind in Deutsch­land seit 2019 zugelassen.

Seit Beginn gibt es Dis­kus­sio­nen über den öko­lo­gi­schen Nut­zen und Behin­de­run­gen der Fuß­gän­ger. Zuletzt hat­te Kölns Ober­bür­ger­meis­te­rin Hen­ri­et­te Reker ein Bild von Dut­zen­den E‑Rollern auf einem Fleck get­wit­tert und dazu­ge­schrie­ben: „So kann es nicht bleiben”.

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