EU: Rasche Ange­bo­te zu Flücht­lings­auf­nah­me wird erwartet

Europese Commissie - Commission Europeenne - Gebäude - Europäische Kommission - Belgien - BrüsselFoto: Europäische Kommission in Brüssel (Belgien), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on ruft die EU-Mit­glied­staa­ten auf, kon­kre­te Ange­bo­te für die Auf­nah­me von Flücht­lin­gen zu machen.

„Die EU bezahlt den Mit­glied­staa­ten 10.000 Euro pro Per­son im Rah­men der Resett­le­ment-Pro­gram­me”, sag­te der zustän­di­ge Spre­cher der EU-Kom­mis­si­on für Innen- und Migra­ti­ons­po­li­tik, Chris­ti­an Wigand, der „Welt am Sonn­tag”. Am Diens­tag ist ein Son­der­tref­fen der EU-Innen­mi­nis­ter in Brüs­sel geplant. Das Umsied­lungs-Pro­gramm wäre in den letz­ten Jah­ren „durch­aus erfolg­reich” gewe­sen, seit 2015 hät­ten die EU-Staa­ten auf die­sem Weg über 80.000 Men­schen aus Kri­sen­ge­bie­ten auf­ge­nom­men. „Bis Mit­te Sep­tem­ber erwar­ten wir von den Mit­glied­staa­ten Zusa­gen für das kom­men­de Jahr. Da geht es um Men­schen aus ver­schie­de­nen Regio­nen, aber natür­lich wird nun Afgha­ni­stan auch beson­ders im Fokus ste­hen”, sag­te Wigand. Das Ziel sei, „siche­re und lega­le Wege für beson­ders gefähr­de­te Men­schen, in Euro­pa Schutz zu bekom­men, also Resettlement”.

Der Kom­mis­si­ons­spre­cher sag­te wei­ter: „Es geht hier um klar defi­nier­te Grup­pen von Men­schen, die beson­ders in Gefahr sind, wie etwa Jour­na­lis­ten oder Men­schen­rechts-Akti­vis­ten, ins­be­son­de­re Frau­en und Mäd­chen. Das erfolgt in enger Koope­ra­ti­on mit dem UNHCR.” Hin­ter­grund: Beim soge­nann­ten Resett­le­ment han­delt es sich um ein Pro­gramm des Flücht­lings­hilfs­werks der Ver­ein­ten Natio­nen, wo beson­ders gefähr­de­te Flücht­lin­ge, wie Kin­der und Frau­en, die unmit­tel­bar bedroht sind oder Men­schen oder drin­gend medi­zi­ni­sche Hil­fe brau­chen, von UNHCR und der Inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­ti­on für Migra­ti­on nach fest­ge­leg­ten Kri­te­ri­en aus­ge­wählt wer­den und auf siche­rem und lega­lem Wege in die­je­ni­gen Län­der gebracht wer­den, die zuvor im Rah­men von kon­kre­ten Ange­bo­ten (pled­ges) Auf­nah­me­plät­ze zur Ver­fü­gung gestellt haben. Wigand sag­te wei­ter, man arbei­te auf euro­päi­scher Ebe­ne „auf Hoch­tou­ren” an einem umfas­sen­den Ansatz zur Kri­se in Afgha­ni­stan, wozu neben dem Resett­le­ment auch die Unter­stüt­zung in der Regi­on für die Men­schen vor Ort, der Kampf gegen Schlep­per und das Grenz­ma­nage­ment gehörten.

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