Finn­land: Regie­rung will in die NATO und berei­tet sich vor

Bundeswehr - Militär - Soldaten - Personen - Waffen - Uniform - Wiese Foto: Deutsche Bundessoldaten mit Gewehren, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Regie­rung Finn­lands berei­tet sich laut eines Zei­tungs­be­richts angeb­lich dar­auf vor, eine NATO-Mit­glied­schaft zu beantragen.

Die fin­ni­sche Bou­le­vard­zei­tung Ilta­leh­ti mel­de­te am Don­ners­tag unter Beru­fung auf eige­ne Quel­len, dies kön­ne nach den Oster­fei­er­ta­gen in par­la­men­ta­ri­schen Aus­schüs­sen bera­ten wer­den. Angeb­lich habe die Staats­füh­rung einen ent­spre­chen­den Antrag bereits beschlos­sen, zudem gebe es eine brei­te par­la­men­ta­ri­sche Mehr­heit für eine NATO-Mit­glied­schaft. Eine Ent­schei­dung ist laut des Zei­tungs­be­rich­tes im Mai wahrscheinlich.

Finn­land grenzt an Russ­land und galt bis­lang als neu­tral. Russ­land hat­te aller­dings schon mehr­fach zum Aus­druck gebracht, eine NATO-Mit­glied­schaft Finn­lands nicht taten­los hin­neh­men zu wol­len. Erst Mit­te März hat­te ein Ver­tre­ter des rus­si­schen Außen­mi­nis­te­ri­ums in einem Medi­en­in­ter­view gesagt, ein mög­li­cher NATO-Bei­tritt Finn­lands oder Schwe­dens hät­te „schwer­wie­gen­de mili­tä­ri­sche und poli­ti­sche Kon­se­quen­zen” und wür­de Russ­land „zu Ver­gel­tungs­maß­nah­men zwingen”.

In Finn­land wie auch in Schwe­den wur­de bereits wäh­rend des Kau­ka­sus-Kon­flikts über einen mög­li­chen NATO-Bei­tritt dis­ku­tiert. Der ist grund­sätz­lich nur auf Ein­la­dung mög­lich, außer­dem müs­sen alle bis­he­ri­gen Mit­glieds­staa­ten ein­stim­mig zustimmen.

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