Grü­ne: Par­tei will den Kata­stro­phen­schutz neu formieren

Feuerwehr - Feuerwehrwagen - LöschfahrzeugFoto: Sicht auf einen Feuerwehrwagen, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Grü­nen-Kanz­ler­kan­di­da­tin Anna­le­na Baer­bock hat sich dafür aus­ge­spro­chen, den Kata­stro­phen­schutz neu zu formieren.

„Der Bund muss dafür mehr Ver­ant­wor­tung über­neh­men”, sag­te sie dem „Spie­gel”. Not­si­tua­tio­nen wie die­se Flut oder auch Wald­brän­de wür­den sich häu­fen und oft an vie­len Orten zur sel­ben Zeit aus aus­bre­chen. „Hil­fe funk­tio­niert nur, wenn alles inein­an­der­greift. Dafür braucht es eine Instanz, die alle Kräf­te bün­delt, die schnellst­mög­lich aus ganz Deutsch­land oder EU-Nach­bar­staa­ten Hub­schrau­ber oder Spe­zi­al­ge­rä­te zusammenzieht”.

Dafür schlägt die Grü­nen-Poli­ti­ke­rin vor, das Bun­des­amt für Bevöl­ke­rungs­schutz und Kata­stro­phen­hil­fe mit einer Zen­tral­stel­len­funk­ti­on aus­zu­stat­ten, „wie wir sie in der Poli­zei­ar­beit vom Bun­des­kri­mi­nal­amt ken­nen”. Deutsch­land habe das gro­ße Glück gehabt, über Jahr­zehn­te rela­tiv weni­ge Natur­ka­ta­stro­phen erle­ben zu müs­sen, so die Kanz­ler­kan­di­da­tin. „Das hat aber auch dazu geführt, dass Kata­stro­phen­schutz­maß­nah­men nicht aus­rei­chend aus­ge­baut wur­den – obwohl Exper­ten seit Jah­ren vor kli­ma­be­ding­ten Extrem­wetter­eig­nis­sen war­nen”. Es sei nicht „aus­rei­chend Vor­sor­ge” getrof­fen wor­den. Maß­nah­men zur Kli­ma­an­pas­sung für Städ­te und Gemein­den sowie zur Unter­stüt­zung bei Kli­ma­schä­den sei­en bis­her in Deutsch­land „unter­be­lich­tet und unterfinanziert”.

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