Iran: Mehr deut­sche Gefan­ge­ne als bis­her bekannt

Botschaft der Islamischen Republik Iran - Podbielskiallee - BerlinFoto: Iranische Botschaft auf der Podbielskiallee (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Im Iran sind noch wesent­lich mehr deut­sche Staats­bür­ger inhaf­tiert, als bis­her bekannt war.

Das geht aus einer Ant­wort der Bun­des­re­gie­rung auf eine Anfra­ge des Grü­nen-Abge­ord­ne­ten Omid Nou­ripour her­vor, über die die „Welt” (Frei­tag­aus­ga­be) berich­tet. Danach hat Ber­lin Kennt­nis von ins­ge­samt vier Deut­schen, die in ira­ni­schen Gefäng­nis­sen ein­sit­zen. Die Fest­nah­me einer deutsch-ira­ni­schen Men­schen­rechts­ak­ti­vis­tin war vor zwei Wochen bekannt gewor­den. Über die Iden­ti­tät der ande­ren Gefan­ge­nen und die Grün­de ihrer Inhaf­tie­rung mach­te die Bun­des­re­gie­rung in ihrer Ant­wort kei­ne Angaben.

Nou­ripours Anfra­ge hat­te sich aber aus­drück­lich auf Per­so­nen bezo­gen, die aus poli­ti­schen Grün­den inhaf­tiert sind. Bis­her hat­te die Bun­des­re­gie­rung nicht bestä­tigt, ob die Akti­vis­tin tat­säch­lich fest­ge­nom­men wur­de. Nun heißt es in der Ant­wort auf Nou­ripours Anfra­ge, das Aus­wär­ti­ge Amt bemü­he sich inten­siv um Auf­klä­rung der Hin­ter­grün­de ihrer Inhaf­tie­rung und habe das ira­ni­sche Außen­mi­nis­te­ri­um mehr­fach um kon­su­la­ri­schen Zugang zu ihr gebe­ten. Der Iran gewäh­re in der Regel kei­nen kon­su­la­ri­schen Zugang zu Häft­lin­gen, die neben der deut­schen auf die ira­ni­sche Staats­an­ge­hö­rig­keit besit­zen, da Tehe­ran die­se Gefan­ge­nen als Ira­ner behandele.

Der­zeit sind min­des­tens zehn bri­ti­sche und min­des­tens vier US-Staats­bür­ger im Iran inhaf­tiert. „Es ist ja bekannt, dass die Behör­den im Iran immer wie­der Dop­pel­staat­ler aus Groß­bri­tan­ni­en und den USA inhaf­tie­ren, um Druck auf deren Regie­run­gen aus­zu­üben”, sag­te Nou­ripour, der auch außen­po­li­ti­scher Spre­cher sei­ner Frak­ti­on ist. „Dass jetzt offen­bar auch meh­re­re Deut­sche inhaf­tiert sind, zeigt, dass der Iran die Bun­des­re­pu­blik nicht mehr pri­vi­le­giert behan­delt. Offen­bar gera­ten jetzt auch die Deut­schen ins Fadenkreuz”.

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