Öster­reich: Land will nicht in die NATO

Fahne - Gebäude - Öffentlichkeit - ÖsterreichFoto: Fahne von Österreich am Dach eines Gebäudes, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der öster­rei­chi­sche Außen­mi­nis­ter Alex­an­der Schal­len­berg bekräf­tigt die Hal­tung sei­nes Lan­des zur mili­tä­ri­schen Neutralität.

„Wir haben uns 1955 für die Neu­tra­li­tät ent­schie­den und es ist wei­ter­hin so, dass eine ganz, ganz über­wie­gen­de Mehr­heit der Bevöl­ke­rung das als posi­tiv sieht”, sag­te Schal­len­berg am Mitt­woch dem Deutsch­land­funk. Die Tat­sa­che, dass Öster­reich nicht Mit­glied der NATO ist, sei jedoch nicht mit einer poli­ti­schen Neu­tra­li­tät gleich­zu­set­zen, so der Außen­mi­nis­ter. „Wir haben immer genau gewusst, wo wir ste­hen, und auch in die­sem Fall, im Angriffs­krieg Russ­lands auf die Ukrai­ne gibt es kei­ne Äqui­di­stanz, son­dern es ist ganz klar, dass wir auf der Sei­te des ukrai­ni­schen Vol­kes ste­hen und jeg­li­che Maß­nah­me auch zum Bei­spiel im Rah­men der euro­päi­schen Frie­dens­fas­zi­li­tät mittragen”.

Sein Land sei bei allen Vor­ge­hens­wei­sen der gemein­sa­men Außen- und Sicher­heits­po­li­tik der EU voll soli­da­risch, und das bewie­se Öster­reich gera­de auch jeden Tag in der Ukrai­ne-Kri­se, so Schal­len­berg. Schwe­den und Finn­land haben am Mitt­woch offi­zi­ell eine Mit­glied­schaft in der NATO bean­tragt. Öster­reich ist nicht Mit­glied des Staatenbündnisses.

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