Die Coro­na-Impf­pflicht in Öster­reich wird aus­ge­setzt. Der Grund­rechts­ein­griff sei momen­tan nicht gerecht­fer­tigt, sag­te Ver­fas­sungs­mi­nis­te­rin Karo­li­ne Edt­stad­ler am Mittwoch.

Dem­nach hat­te zuvor eine Kom­mis­si­on zur Eva­lu­ie­rung der Impf­pflicht einen ers­ten Bericht vor­ge­legt. Mit­te Juni soll die Maß­nah­me erneut eva­lu­iert wer­den. Eigent­lich soll­te die Impf­pflicht in der Alpen­re­pu­blik ab dem 15. März 2022 scharf gestellt wer­den. Unge­impf­ten soll­ten dann Stra­fen dro­hen. Das öster­rei­chi­sche Par­la­ment hat­te die Ein­füh­rung der all­ge­mei­nen Coro­na-Impf­pflicht Ende Janu­ar beschlos­sen. Deut­li­che Fort­schrit­te bei der Coro­na-Impf­kam­pa­gne gab es seit­dem aber kaum.