SPD: Rufe nach Hei­ko Maas-Rück­tritt wer­den lauter

Heiko Maas - SPD-Politiker - Bundesminister des AuswärtigenFoto: Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach den Vor­wür­fen von Hei­ko Maas gegen den Bun­des­nach­rich­ten­dienst wer­den die Rufe nach einem Rück­tritt des Minis­ters lauter.

Dass Maas sei­ne Feh­ler in der Afgha­ni­stan-Kri­se auf den BND abschie­ben wol­le, sei ein „untrag­ba­res Ver­hal­ten und beschä­digt die gesam­te Bun­des­re­gie­rung und die nach­ge­ord­ne­ten Behör­den”, sag­te der CDU-Geheim­dienst­ex­per­te Patrick Sen­s­burg dem „Han­dels­blatt”. Frü­her hät­ten sich Minis­ter vor ihre Beam­ten gestellt und ihren Rück­tritt ein­ge­reicht. Maas ver­su­che, ande­re für sei­ne Feh­ler und Ver­säum­nis­se haft­bar zu machen. „Das ist ein uner­träg­li­ches Ver­hal­ten. Maas soll­te schnells­tens zurück­tre­ten”, sag­te Sensburg.

Zuvor hat­te es bereits von meh­re­ren Sei­ten For­de­run­gen nach einem Rück­tritt des Außen­mi­nis­ters gege­ben – vor allem aus der Oppo­si­ti­on. Sen­s­burg wies dar­auf hin, dass der BND seit Jah­ren „detail­liert und umfas­send” über Daten und Fak­ten in Afgha­ni­stan infor­mie­re. „Die außen­po­li­ti­sche Lage beur­teilt und bewer­tet aber das Aus­wär­ti­ge Amt. Sonst bräuch­ten wir es nicht”.

Auch der Vor­sit­zen­de des Geheim­dienst­gre­mi­ums im Bun­des­tag, Rode­rich Kie­se­wet­ter, sieht die Zustän­dig­keit für die Bewer­tung der aus­wär­ti­gen Lage beim Aus­wär­ti­gen Amt. „Hier­bei stützt es sich auf unter­schied­li­che Quel­len, vor allem auf die Ein­schät­zung sei­ner Mit­ar­bei­ter vor Ort, aber auch auf die Kennt­nis­se von ande­ren Akteu­ren vor Ort, wie etwa die Bun­des­wehr, NGOs und sons­ti­ge Orga­ni­sa­tio­nen sowie nach­rich­ten­dienst­li­che Erkennt­nis­se”, sag­te Kie­se­wet­ter dem „Han­dels­blatt”.

Der CDU-Poli­ti­ker schloss sich der Ein­schät­zung des Grü­nen-Frak­ti­ons­vi­ze Kon­stan­tin von Notz an. Die­ser habe am Don­ners­tag nach einer Sit­zung des Geheim­dienst­gre­mi­ums mit der Befra­gung von BND-Prä­si­dent Bru­no Kahl „zutref­fend gesagt, dass die Diens­te gelie­fert haben”.

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