Ukrai­ne: Land bit­tet seit Mona­ten ver­geb­lich um Zusagen

Bundeswehr - Panzer - Marder - SchützenpanzerFoto: Schützenpanzer der Bundeswehr "Marder", Urheber: dts Nachrichtenagentur

Seit zehn Wochen lässt Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz die Ukrai­ne laut eines Medi­en­be­richts mit ihren Bit­ten um zusätz­li­che Waf­fen­lie­fe­run­gen auflaufen.

Wie die „Welt” aus Kie­wer Regie­rungs­krei­sen erfah­ren haben will, ersuch­ten ukrai­ni­sche Diplo­ma­ten die Bun­des­re­gie­rung wie­der­holt um Zusa­gen für wei­te­res schwe­res Gerät. So kam es den Anga­ben zufol­ge seit Juni mehr­mals im Monat in regel­mä­ßi­gen Abstän­den zu hoch­ran­gi­gen Tref­fen im Ber­li­ner Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um, an denen auch Minis­te­rin Chris­ti­ne Lam­brecht teil­nahm. Dabei habe die ukrai­ni­sche Sei­te jedes Mal die Bit­te um wei­te­re Lie­fe­run­gen jener Waf­fen­ty­pen geäu­ßert, von denen Deutsch­land schon wel­che bereit­ge­stellt hat. Näm­lich die Pan­zer­hau­bit­ze 2000, von der die Bun­des­re­gie­rung bis­lang zehn gelie­fert hat, sowie der Mehr­fach­ra­ke­ten­wer­fer Mars II, von denen drei Stück über­führt wurden.

Außer­dem bat Kiew um die Geneh­mi­gung des von der Indus­trie bean­trag­ten Exports von Kampf- und Schüt­zen­pan­zern. Im April erhielt die Ukrai­ne Ange­bo­te des Rüs­tungs­kon­zerns Rhein­me­tall, 100 Mar­der-Schüt­zen­pan­zer und 88 Leo­pard-1-Kampf­pan­zer inklu­si­ve Trai­ning und Muni­ti­on für ins­ge­samt 268 Mil­lio­nen Euro selbst zu kau­fen. Das Gerät wäre laut Her­stel­ler­an­ga­ben „schnell ver­füg­bar”. Ein ent­spre­chen­der Export-Antrag wur­de umge­hend gestellt, doch der Kanz­ler reagier­te in den ver­gan­ge­nen vier Mona­ten nicht, wie die Zei­tung schreibt. In der ver­gan­ge­nen Woche habe der ukrai­ni­sche Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Olek­sij Res­ni­kow die­se Bit­ten zudem im per­sön­li­chen Tele­fo­nat mit Lam­brecht vor­ge­bracht. Sel­bi­ges habe der Chef des ukrai­ni­schen Prä­si­di­al­am­tes Andrij Jer­mak in einem Tele­fo­nat mit dem außen­po­li­ti­schen Kanz­ler-Bera­ter Jens Plöt­ner am 04. August 2022 getan. Auf Anfra­ge teil­te das Kanz­ler­amt mit, aus ver­trau­li­chen Gesprä­chen „grund­sätz­lich nicht berich­ten” zu kön­nen. „Unse­re Bit­ten wur­den immer alle auf­ge­nom­men und auf­ge­schrie­ben”, hieß es aus ukrai­ni­schen Regie­rungs­krei­sen über die Tref­fen im Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um. „Aber das blieb bis­lang wirkungslos”.

In den Gesprä­chen habe das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um sei­ne Ableh­nung sogar damit begrün­det, dass die Bun­des­wehr das ver­blie­be­ne Gerät selbst benö­ti­ge, weil Deutsch­land Bünd­nis­ver­pflich­tun­gen an der NATO-Ost­flan­ke bedie­nen müs­se. Auf Anfra­ge teil­te eine Minis­te­ri­ums­spre­che­rin mit, das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um ste­he „auf vie­len Ebe­nen mit der ukrai­ni­schen Sei­te in Kon­takt”, wie die „Welt” wei­ter zitiert. „Ziel dabei ist für uns die best­mög­li­che Unter­stüt­zung der Ukrai­ne bei ihrem Kampf gegen den rus­si­schen Aggres­sor. Zu den Inhal­ten inter­ner Gesprä­che kann ich mich nicht äußern”.

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