Schul- und Bil­dungs­mi­nis­te­rin Doro­thee Fel­ler hat im Schul­aus­schuss des Land­tags den Ent­wurf des Schul­etats für das Jahr 2024 vorgestellt.

Der Schul­haus­halt ist mit einem Anteil von 21,8 Pro­zent am Gesamt­haus­halt der mit Abstand größ­te Ein­zel­etat. Das Aus­ga­ben­vo­lu­men des Ein­zel­plans 05 beträgt knapp 22,2 Mil­li­ar­den Euro und damit rund 354 Mil­lio­nen Euro mehr als im lau­fen­den Haus­halts­jahr. Mit dem Haus­halt 2024 wer­den zusätz­li­che Stel­len vor allem für die Neu­aus­rich­tung der Inklu­si­on und für die soge­nann­ten Vor­griffs­stel­len geschaffen.

Mit den dann 3.000 Vor­griffs­stel­len wird sicher­ge­stellt, dass die Gym­na­si­en im Vor­griff auf den erwar­te­ten Stel­len­be­darf 2026/2027 Ein­stel­lun­gen vor allem in Man­gel­fä­chern vor­neh­men kön­nen. In der Über­gangs­zeit bis 2026 kom­men die­se Stel­len auch den Schu­len und Schul­for­men zugu­te, die beson­ders vom Lehr­kräf­te­man­gel betrof­fen sind.

Der Haus­halts­ent­wurf 2024 berück­sich­tigt außer­dem, dass die Besol­dung der Lehr­kräf­te in der Pri­mar­stu­fe und Sekun­dar­stu­fe I stu­fen­wei­se nach A 13 ange­ho­ben wird. Im Ver­gleich zum Haus­halts­jahr 2023 sind im Jahr 2024 dafür rund 75 Mil­lio­nen Euro zusätz­lich vor­ge­se­hen. Ins­ge­samt sind in der Zeit von 2022 bis 2026 rund 900 Mil­lio­nen Euro ein­ge­plant, um die Besol­dung von Lehr­kräf­ten an öffent­li­chen und Ersatz­schu­len anzuheben.

Die Zahl der OGS-Plät­ze steigt im Haus­halt 2024 um ins­ge­samt 38.000 zum Schul­jahr 2024/2025. Damit kön­nen im Schul­jahr 2024/25 dann erst­mals weit über 400.000 OGS-Plät­ze finan­ziert wer­den, näm­lich 430.500. Die För­der­sät­ze wer­den um drei Pro­zent erhöht. Ins­ge­samt erreicht der Offe­ne Ganz­tag im Prim­ar­be­reich damit im Haus­halts­ent­wurf 2024 ein Aus­ga­ben­vo­lu­men von fast 780 Mil­lio­nen Euro, über 65 Mil­lio­nen Euro mehr als noch im lau­fen­den Haushaltsjahr.

Mit dem Haus­halts­ent­wurf 2024 wer­den auch die Maß­nah­men zur Stär­kung der Basis­kom­pe­ten­zen in der Grund­schu­le mit zusätz­li­chen finan­zi­el­len Mit­teln im Umfang von 8,23 Mil­lio­nen Euro aus­ge­stat­tet. Die­se Mit­tel sol­len u. a. dafür ein­ge­setzt wer­den, um stan­dar­di­sier­te Scree­nings zu ent­wi­ckeln, die künf­tig bei der Schul­an­mel­dung flä­chen­de­ckend zum Ein­satz kom­men sol­len. Ziel ist, eine früh­zei­ti­ge und geziel­te För­de­rung für Schul­an­fän­ge­rin­nen und Schul­an­fän­ger zu eta­blie­ren. Dar­über hin­aus sol­len die Lehr­kräf­te zusätz­li­che Unter­stüt­zung erhal­ten, um die Kin­der im Lesen zu fördern.