NRW: Ret­tungs­schirm mit 278 Mil­lio­nen Euro für Bus und Bahn

KVB-Haltestelle - Sebastianstraße - Straßenbahn - Bahnsteig - Köln-NippesFoto: Endhaltestelle der KVB-Straßenbahn 16 "Sebastianstraße" (Köln-Nippes)

Wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie sind Bus­se und Bah­nen regel­mä­ßig und zuver­läs­sig gefah­ren – obwohl viel weni­ger Men­schen unter­wegs waren.

Um die wirt­schaft­li­chen Schä­den aus­zu­glei­chen, die wäh­rend der Pan­de­mie ent­stan­den sind, springt das Land auch im Jahr 2021 mit dem ÖPNV-Ret­tungs­schirm ein. Ver­kehrs­un­ter­neh­men und Auf­ga­ben­trä­ger im öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr kön­nen ab sofort Anträ­ge auf Erstat­tung der Schä­den stel­len. Das Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len hat die aktu­el­le Richt­li­nie für die Gewäh­rung der Aus­gleichs­zah­lun­gen des Jah­res 2021 veröffentlicht.

Neben dem Aus­gleich für Ver­lus­te aus dem Ticket-Ver­kauf kön­nen Unter­neh­men und Auf­ga­ben­trä­ger erhöh­te Aus­ga­ben etwa für Trenn­schei­ben an Fah­rer­plät­zen in Bus­sen und Bah­nen oder in den Ticket-Ver­kaufs­stel­len gel­tend machen. Ver­kehrs­un­ter­neh­men und Auf­ga­ben­trä­ger des ÖPNV, ein­schließ­lich des Schie­nen­per­so­nen­nah­ver­kehrs, müs­sen ihre Anträ­ge bis zum 30. Sep­tem­ber 2021 stel­len. Zusätz­lich besteht die Mög­lich­keit, einen form­lo­sen Antrag zu stel­len. Damit ist es mög­lich, schon kurz­fris­tig zunächst einen Teil erstat­tet zu bekommen.

Das Lan­des­ka­bi­nett hat­te im Mai beschlos­sen, zusätz­lich rund 278 Mil­lio­nen Euro aus dem Lan­des­haus­halt für den Ret­tungs­schirm bereit­zu­stel­len, nach­dem im ver­gan­ge­nen Jahr bereits 200 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung gestellt wor­den waren. Zusätz­lich zu den Lan­des­mit­teln hat­te Nord­rhein-West­fa­len vom Bund bis­lang 463 Mil­lio­nen Euro erhal­ten. Der Bund hat ange­kün­digt, bun­des­weit eine wei­te­re Mil­li­ar­de Euro bereit­zu­stel­len. Dazu läuft das Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren der­zeit. Nord­rhein-West­fa­len will den Betrag, den es vom Bund dann zuge­wie­sen bekommt, noch ein­mal um die glei­che Sum­me aufstocken.

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