NRW: Ver­neh­mun­gen bei der Poli­zei bald auch online möglich

Polizei - Uniform - PolizistFoto: Polizei, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Als ers­tes Bun­des­land bie­tet die nord­rhein-west­fä­li­sche Poli­zei Ver­neh­mun­gen künf­tig auch online an.

Bis Jah­res­en­de soll in allen 47 Kreis­po­li­zei­be­hör­den neben dem per­sön­li­chen Erschei­nen im Kri­mi­nal­kom­mis­sa­ri­at auch die Ver­neh­mung per Video mög­lich sein. Dies bringt Erleich­te­run­gen für die kri­mi­nal­po­li­zei­li­che Sach­be­ar­bei­tung und für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger mit sich.

Bis­lang müs­sen Zeu­gen oder Geschä­dig­te per­sön­lich im Kri­mi­nal­kom­mis­sa­ri­at erschei­nen, um ihre Aus­sa­gen auf­zu­ge­ben. Dies wird häu­fig zum Pro­blem, da der Wohn­ort der Betei­lig­ten nicht sel­ten vom Tat­ort abweicht. In die­sen Fäl­len über­nimmt die wohn­orts­an­säs­si­ge Dienst­stel­le die Ver­neh­mung. Die Sach­be­ar­bei­tung durch meh­re­re Ermitt­le­rin­nen und Ermitt­ler kann zu län­ge­ren Ver­zö­ge­run­gen füh­ren. Auch die per­sön­li­che Ver­neh­mung von Deut­schen, die im Aus­land leben, wur­de durch büro­kra­ti­sche Ver­fah­ren erschwert. Die Online-Ver­neh­mung erspart künf­tig eine wei­te Anrei­se, büro­kra­ti­sche Ver­fah­ren und die Bear­bei­tung durch unter­schied­li­che Dienststellen.

Seit Juli 2021 wird die Online-Ver­neh­mung im Düs­sel­dor­fer Poli­zei­prä­si­di­um erprobt – und zwar nicht als Test, son­dern inner­halb ech­ter Straf­ver­fah­ren. Nach Abschluss der Pilo­tie­rungs­pha­se wird nun ein lan­des­wei­tes Umset­zungs­kon­zept erarbeitet.

Die Online­ver­neh­mung kommt bei leich­ter bis mit­tel­schwe­rer Kri­mi­na­li­tät wie etwa bei leich­ten Kör­per­ver­let­zun­gen oder Belei­di­gun­gen zum Ein­satz. Bei schwers­ten Kri­mi­nal­fäl­len wie Mord oder Sexu­al­de­lik­ten ist nach wie vor ein per­sön­li­ches Erschei­nen erfor­der­lich. Auch beson­ders sen­si­ble oder delik­tisch her­aus­ra­gen­de Sach­ver­hal­te sowie Ver­fah­ren, die beson­de­re Anfor­de­run­gen an den Opfer­schutz stel­len, wer­den nicht online durchgeführt.

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