Gera: Grüne fordern Aufklärung von CDU nach AfD-Wahl
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen hat die Wahl eines AfD-Politikers zum Vorsitzenden des Stadtrates im thüringischen Gera kritisiert.
Der Bundesgeschäftsführer der Grünen hat die Wahl eines AfD-Politikers zum Vorsitzenden des Stadtrates im thüringischen Gera kritisiert.
Die Kosten für die gescheiterte Pkw-Maut sind offenbar auf rund 80 Millionen Euro gestiegen.
Vor dem Hintergrund steigender Corona-Infektionszahlen fordern Grüne und Linke schärfere Regeln, um innerhalb des Bundestages gegen Masken-Verweigerer in der AfD-Fraktion vorzugehen.
Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer geplante allgemeine Bürgernummer ist verfassungsrechtlich problematisch.