Die Bot­schaf­ter der EU-Mit­glied­staa­ten haben grü­nes Licht für Sank­tio­nen gegen Chi­na wegen Ver­stö­ßen gegen die Men­schen­rech­te gegeben.

Das berich­te­ten am Mitt­woch­mit­tag meh­re­re Medi­en über­ein­stim­mend unter Beru­fung auf Diplo­ma­ten. Unter ande­rem sol­len dem­nach Rei­se­ver­bo­te gegen ein­zel­ne Indi­vi­du­en ver­hängt wer­den. Außer­dem sol­len Ver­mö­gens­wer­te ein­ge­fro­ren werden.

Kon­kret wer­den den Chi­ne­sen Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gegen die mus­li­mi­sche Min­der­heit der Uigu­ren in der auto­no­men Regi­on Xin­jiang vor­ge­wor­fen. Die EU-Außen­mi­nis­ter wer­den sich vor­aus­sicht­lich am Mon­tag mit den Sank­tio­nen befas­sen. Es wäre das ers­te Mal seit drei Jahr­zehn­ten, dass die EU ent­spre­chen­de Maß­nah­men gegen Chi­na ergreift.