Ber­lin: Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­tet Corona-Protestbewegung

Die Masken fallen - Schild - Demonstration - Corona-Skeptikern - August 2020 - BerlinFoto: Demo von Corona-Skeptikern am 01.08.2020 (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Auch in der Haupt­stadt wer­den nun offen­bar Tei­le der Coro­na-Pro­test­be­we­gung vom Ver­fas­sungs­schutz beobachtet.

Tei­le der Bewe­gung wer­den bei der Ber­li­ner Ver­fas­sungs­schutz­be­hör­de als Ver­dachts­fall geführt, berich­tet das ARD-Haupt­stadt­stu­dio unter Beru­fung auf Sicher­heits­krei­se. Das heißt, es gibt nach Ein­schät­zung des Ver­fas­sungs­schut­zes hin­rei­chend gewich­ti­ge Anhalts­punk­te dafür, dass es sich um eine ver­fas­sungs­feind­li­che Bestre­bung han­deln könn­te. Bei Ver­dachts­fäl­len ist der Ein­satz nach­rich­ten­dienst­li­cher Mit­tel zuläs­sig, wie die Anwer­bung von V‑Leuten. Wel­che Tei­le der Coro­na-Pro­test­be­we­gung in Ber­lin genau beob­ach­tet wer­den, ist nicht bekannt. Den Recher­chen zufol­ge geht es aber ins­be­son­de­re um die Anhän­ger, die Ver­schwö­rungs­my­then und Het­ze ver­brei­ten. Auch Rechts­ex­tre­mis­ten sind Teil der Pro­test­be­we­gung, die aber nach Ein­schät­zung der Ber­li­ner Ver­fas­sungs­schüt­zer kei­nen steu­ern­den Ein­fluss aus­üb­ten und ohne­hin schon vom Ver­fas­sungs­schutz beob­ach­tet wer­den dürfen.

Dem Ver­neh­men nach wur­den Tei­le der Pro­test­be­we­gung in einem Sam­mel­be­ob­ach­tungs­ob­jekt zusam­men­ge­fasst, bei dem es sich nach Ein­schät­zung der Ver­fas­sungs­schutz­be­hör­de um eine neue Form des Extre­mis­mus hand­le, die nicht zu den bis­he­ri­gen Kate­go­rien pas­se. Die Ber­li­ner Senats­in­nen­ver­wal­tung woll­te sich auf Anfra­ge des ARD-Haupt­stadt­stu­di­os dazu nicht äußern. Infor­ma­tio­nen dar­über, so es sie gäbe, wür­den in den dafür vor­ge­se­hen par­la­men­ta­ri­schen Gre­mi­en behan­delt, hieß es ledig­lich. Die Coro­na-Pro­test­be­we­gung wird bereits in meh­re­ren Bun­des­län­dern von den Ver­fas­sungs­schutz­be­hör­den beob­ach­tet, so in Ham­burg, Bay­ern und Baden-Württemberg.

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