Afgha­ni­stan: Ange­la Mer­kel gesteht Fehl­ein­schät­zung der Lage

Angela Dorothea Merkel - CDU-Politikerin - BundeskanzlerinFoto: CDU-Politikerin Angela Merkel (Bundeskanzlerin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Ange­la Mer­kel hat ein­ge­räumt, die Ent­wick­lung der Lage in Afgha­ni­stan nach dem Abzug der inter­na­tio­na­len Trup­pen falsch ein­ge­schätzt zu haben.

Die gesam­te inter­na­tio­na­le Koali­ti­on habe die Geschwin­dig­keit der Ent­wick­lung „ganz offen­sicht­lich unter­schätzt, und das gilt auch für Deutsch­land”, sag­te sie am Mitt­woch in einer Regie­rungs­er­klä­rung im Bun­des­tag. Deutsch­land sei aber kei­nen „Son­der­weg” gegan­gen. „Wir haben seit 2001 gemein­sam mit unse­ren Ver­bün­de­ten gehan­delt und tun es auch jetzt in der Eva­ku­ie­rungs­ope­ra­ti­on”. Mit der sich rasant ver­schlech­tern­den Sicher­heits­la­ge in dem Land habe man die Bot­schaft eva­ku­iert und eine Luft­brü­cke eingerichtet.

Zur Ent­wick­lung der Lage in Afgha­ni­stan sag­te Mer­kel, dass man vor allem unter­schätzt habe, „wie umfas­send und damit im Ergeb­nis atem­be­rau­bend schnell” die afgha­ni­schen Sicher­heits­kräf­te nach dem Trup­pen­ab­zug ihren Wider­stand gegen die Tali­ban auf­ge­ben wür­den, oder dass sie einen sol­chen Wider­stand gar nicht erst auf­neh­men wür­den. Das sei durch die Flucht der poli­ti­schen Füh­rung des Lan­des noch ein­mal beschleu­nigt wor­den, so die Kanzlerin.

Nach einer 90-minü­ti­gen Debat­te zur Lage in Afgha­ni­stan soll die bereits lau­fen­de Eva­ku­ie­rungs­mis­si­on der Bun­des­wehr am Mitt­woch­nach­mit­tag nach­träg­lich vom Par­la­ment gebil­ligt wer­den. Eigent­lich befin­det sich der Bun­des­tag in der par­la­men­ta­ri­schen Som­mer­pau­se, Bun­des­tags­prä­si­dent Wolf­gang Schäub­le hat­te ihn aller­dings auf Ver­lan­gen der Koali­ti­ons­frak­tio­nen zu einer Son­der­sit­zung ein­be­ru­fen. Auf der Tages­ord­nung ste­hen neben dem Afgha­ni­stan-Man­dat auch die ers­te Bera­tung über das Gesetz zu Staats­hil­fen für Flut­op­fer sowie eine Abstim­mung über die Ver­län­ge­rung der Pandemie-Notlage.

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