Ber­lin: Abschie­bun­gen im ers­ten Halb­jahr auf Tief­stand gesunken

Flugzeug - Landebahn - Flughafen - Wiese - Baustelle - Kran - HäuserFoto: Sicht auf ein Flugzeug, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Zahl der Abschie­bun­gen in Deutsch­land ist im ers­ten Halb­jahr 2020 auf einen Tief­stand gesunken.

Das geht aus der Ant­wort des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums auf eine Anfra­ge der Links­frak­ti­on her­vor, über wel­che die „Neue Osna­brü­cker Zei­tung” berich­tet. 4.616 Men­schen wur­den dem­nach in den ers­ten sechs Mona­ten in ihre Hei­mat zurück­ge­schickt. Im Vor­jah­res­zeit­raum waren es 11.496 Men­schen und damit weit mehr als dop­pelt so vie­le gewesen.

3.877 Abschie­bun­gen erfolg­ten per Flug­zeug, unter den Betrof­fe­nen waren 996 Frau­en und 782 Min­der­jäh­ri­ge. In 362 Fäl­len benutz­ten die Ein­satz­kräf­te Gewalt­mit­tel, um Aus­län­der abzu­schie­ben. 448 Abschie­bun­gen schei­ter­ten, wie aus der Ant­wort wei­ter her­vor­geht. In 74 Fäl­len ver­wei­ger­ten Pilo­ten oder Flug­ge­sell­schaf­ten die Beför­de­rung. Die Coro­na-Pan­de­mie ist ein Haupt­grund für die gesun­ke­ne Zahl der Abschiebungen.

Zugleich hat das Virus die Zahl der Zurück­wei­sun­gen an den Gren­zen hoch­schnel­len las­sen. 12.188 Men­schen wur­den laut Minis­te­ri­um im ers­ten Halb­jahr an der Ein­rei­se gehin­dert. Das waren fast so vie­le wie im gesam­ten ver­gan­ge­nen Jahr (13.689). Zu den wich­tigs­ten Grün­den der Zurück­wei­sun­gen zähl­te „eine Gefähr­dung der öffent­li­chen Gesund­heit”. Im Vor­jahr war das Feh­len von gül­ti­gen Rei­se­do­ku­men­ten der Haupt­grund gewesen.

Die meis­ten Zurück­ge­wie­se­nen waren anders als im Vor­jahr nun Rumä­nen (1.488), Bul­ga­ren (1.140) und Dänen (1.040), wor­in sich der Effekt der coro­nabe­ding­ten Grenz­schlie­ßun­gen zeigt. Mit Blick auf die fort­dau­ern­de Pan­de­mie for­der­te die Lin­ken-Abge­ord­ne­te Ulla Jel­pke einen Abschie­be­stopp. „Nach­dem vor­über­ge­hend auf­grund der Coro­na-Pan­de­mie kaum noch Abschie­bun­gen statt­fan­den, geben die Abschie­be­be­hör­den sich nun eini­ge Mühe, die Abschie­be­ma­schi­ne­rie wie­der zum Lau­fen zu brin­gen”, sag­te sie der NOZ. „Dies ist unver­ant­wort­lich, denn die Pan­de­mie ist längst nicht vor­bei. Um die Gesund­heit der betrof­fe­nen Men­schen nicht zu gefähr­den, müs­sen Bund und Län­der bis auf Wei­te­res alle Abschie­bun­gen stoppen”.

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