Ange­la Mer­kel strebt eine Ände­rung des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes an, um die Coro­na-Maß­nah­men bun­des­weit zu vereinheitlichen.

Das berich­tet die „BILD” (Don­ners­tag­aus­ga­be) unter Beru­fung auf Regie­rungs­krei­se. Dem­nach wür­den Land­krei­se bei erhöh­ten Inzi­denz- und R‑Werten sowie unter Berück­sich­ti­gung ande­rer Fak­to­ren ihre Maß­nah­men ver­schär­fen müssen.

Zudem pla­nen Uni­ons­ab­ge­ord­ne­te mit Unter­stüt­zung der Frak­ti­ons­spit­ze bereits eine Initia­ti­ve, um auch der Bun­des­re­gie­rung zu ermög­li­chen, Coro­na-Maß­nah­men per Rechts­ver­ord­nung zu erlas­sen, berich­tet das Blatt. Somit wäre neben den Lan­des­re­gie­run­gen auch die Bun­des­re­gie­rung ermäch­tigt, Coro­na-Beschrän­kun­gen zu verhängen.

Bereits am Sams­tag hat­te die „BILD” berich­tet, dass Bun­des­kanz­le­rin Mer­kel über die Ände­rung des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes nach­denkt, weil meh­re­re Minis­ter­prä­si­den­ten gegen einen bun­des­ein­heit­li­chen Lock­down sind.