Der Bund hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Coronakrise sechs Milliarden Euro zur Finanzierung der Krankenhäuser freigegeben.
Dies geht aus einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über welches das „Handelsblatt” (Freitagsausgabe) berichtet. Das Geld erhielten die Krankenhäuser dafür, „dass sie seit dem 16. März 2020 planbare Aufnahmen, Operationen und Eingriffe verschoben haben, um freie Kapazitäten für die Behandlung von Covid-19-Patienten zu schaffen”, heißt es in dem Schreiben des Finanzministeriums. Der finanzielle Ausgleich wird den Krankenhäusern aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds bereitgestellt.
Der Bedarf beruhe auf einer Schätzung. „Der finale Mehrbedarf kann erst zu einem späteren Zeitpunkt auf der Grundlage der tatsächlichen Ausgleichsbeträge errechnet werden”, heißt es in dem Schreiben weiter. Bereits zuvor hatte Spahn im Zuge der Coronakrise Zusatzmittel in Höhe von 12,9 Milliarden Euro für 2020 bekommen, etwa 7,8 Milliarden Euro für die Beschaffung von Masken und Beatmungsgeräten für Ärzte und Krankenhäuser. Mit den neuen Mitteln steigen die Extramittel auf knapp 19 Milliarden Euro. Damit hat sich der Etat von Spahn, der ursprünglich für dieses Jahr bei rund 15,4 Milliarden Euro lag, im Zuge der Coronakrise mehr als verdoppelt.