Ber­lin: Vie­le Allein­er­zie­hen­de haben von Steu­er­ent­las­tung nichts

Frauen - Mütter - Kinderwagen - Kleinkinder - Park - Weg - BäumeFoto: Sicht auf Mütter mit Kleinkindern, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Maß­nah­men zur Ent­las­tung von Allein­er­zie­hen­den sind nach Ansicht der Grü­nen sozi­al ungerecht.

Aus der Ant­wort der Bun­des­re­gie­rung auf eine Anfra­ge der Grü­nen, über die „Zeit-Online” berich­tet, geht her­vor, dass bis­her 15 Pro­zent der Allein­er­zie­hen­den gar nicht von dem für sie vor­ge­se­he­nen Steu­er­frei­be­trag pro­fi­tie­ren, weil sie zu wenig ver­die­nen und kei­ne Steu­ern zah­len. „Die­se 15 Pro­zent haben auch von der Ver­dop­pe­lung kei­ner­lei Ent­las­tungs­wir­kung”, sag­te die Grü­nen-Fami­li­en­po­li­ti­ke­rin Char­lot­te Schnei­de­wind-Hart­na­gel „Zeit-Online”.

Bun­des­tag und Bun­des­rat hat­ten in ihrem Coro­na-Kon­junk­tur­pa­ket eine Anhe­bung des Ent­las­tungs­be­trags für Allein­er­zie­hen­de von 1.908 Euro auf 4.008 in die­sem und dem kom­men­den Jahr beschlos­sen. Die übri­gen Allein­er­zie­hen­den wür­den von der Ver­dop­pe­lung nur in sehr unter­schied­li­chem Aus­maß pro­fi­tie­ren, argu­men­tie­ren die Grü­nen: Wäh­rend 50 Pro­zent zwi­schen 9,45 und 472,41 Euro pro Jahr mehr in der Tasche hät­ten, wür­den Spit­zen­ver­die­ner mit bis zu 945 Euro zusätz­lich entlastet.

„Es ist nicht gerecht, dass beim steu­er­li­chen Ent­las­tungs­be­trag für Allein­er­zie­hen­de gera­de die mit dem nied­rigs­ten Ein­kom­men leer aus­ge­hen und dass Bes­ser­ver­die­nen­de stär­ker pro­fi­tie­ren als Gering­ver­die­nen­de”, kri­ti­sier­te Schnei­de­wind-Hart­na­gel. In einem von der Frak­ti­on beschlos­se­nen Posi­ti­ons­pa­pier schla­gen die Grü­nen des­we­gen als Alter­na­ti­ve eine Steu­er­gut­schrift vor, bei der alle Allein­er­zie­hen­den die glei­che Sum­me von ihrer Steu­er­schuld abzie­hen könnten.

Auf eine Höhe legen die Grü­nen sich dabei nicht fest, ins­ge­samt sol­le die Ent­las­tung durch eine Steu­er­gut­schrift aber das glei­che Volu­men haben wie die nun beschlos­se­nen zusätz­li­chen Ent­las­tungs­maß­nah­men. Aller­dings for­dern die Grü­nen, die­se Unter­stüt­zung dau­er­haft ein­zu­füh­ren, nicht nur für zwei Jah­re, da Allein­er­zie­hen­de nicht nur wäh­rend der Coro­na­kri­se, son­dern immer eine höhe­re finan­zi­el­le Belas­tung trü­gen und die bis­he­ri­ge Ent­las­tung ohne­hin viel zu nied­rig gewe­sen sei.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.