Brüs­sel: EU-Gip­fel 2020 mit Eini­gung been­det worden

Europäischer Rat - EU-Gipfel 2020 - Ursula von der Leyen - EU-Präsidentin - Angela Merkel - Bundeskanzlerin - Juli 2020 - BrüsselFoto: EU-Sondergipfel Juli 2020 (Brüssel), Urheber: über dts Nachrichtenagentur

Die EU-Staats- und Regie­rungs­chefs haben sich doch noch auf ein cir­ca 1,8 Bil­lio­nen Euro schwe­res Finanz­pa­ket geeinigt.

Sie stimm­ten dem Gesamt­pa­ket am frü­hen Diens­tag­mor­gen zu. Der nächs­te sie­ben­jäh­ri­ge Haus­halts­rah­men umfasst dem­nach 1.074 Mil­li­ar­den Euro, das Hilfs­pro­gramm gegen die Fol­gen der Coro­na­kri­se 750 Mil­li­ar­den Euro. Vor allem die Ver­hand­lun­gen über den zwei­ten Punkt hat­ten sich in den ver­gan­ge­nen Tagen zäh gestaltet.

Im End­ef­fekt soll das Hilfs­pa­ket wie geplant 750 Mil­li­ar­den Euro schwer blei­ben, davon sol­len aber nur noch 390 anstatt ursprüng­lich ange­dach­ten 500 Mil­li­ar­den Euro in Form von Zuschüs­sen flie­ßen. 360 anstatt 250 Mil­li­ar­den Euro sol­len in Form von Kre­di­ten ver­ge­ben wer­den. Zur Finan­zie­rung wer­den im Namen der EU Schul­den auf­ge­nom­men, die über Jahr­zehn­te gemein­sam getilgt wer­den sollen.

Bei der Kop­pe­lung von EU-Gel­dern an die Rechts­staat­lich­keit wur­de offen­bar eben­falls eine Eini­gung erzielt. Am Ende stimm­ten alle Gip­fel­teil­neh­mer einer Kom­pro­miss­for­mel zu, über deren Inter­pre­ta­ti­on es aktu­ell aber wohl noch unter­schied­li­che Auf­fas­sun­gen gibt.

Zum Abschluss des Gip­fels zeig­ten sich alle Sei­ten zufrie­den. Bun­des­kanz­le­rin Ange­la Mer­kel (CDU) äußer­te sich froh dar­über, dass sich am Schluss alle „zusam­men­ge­rauft” hät­ten. Die Eini­gung sei ein „wich­ti­ges Signal”. Ähn­lich äußer­te sich EU-Kom­mis­si­ons­chefin Ursu­la von der Ley­en. Sie sprach von einem „Signal des Ver­trau­ens” sowie einem „his­to­ri­schen Moment” für Euro­pa. EU-Rats­prä­si­dent Charles Michel sag­te unter­des­sen: „Das ist der rich­ti­ge Deal für Euro­pa zur rich­ti­gen Zeit”. Emma­nu­el Macron schrieb bei Twit­ter: „His­to­ri­scher Tag für Euro­pa!” Der EU-Son­der­gip­fel hat­te bereits am Frei­tag begon­nen und soll­te eigent­lich schon am Sams­tag zu Ende sein. Zwei­mal war er ver­län­gert worden.

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