Brüs­sel: Von der Ley­en erhöht Druck auf Impfstoff-Hersteller

Ursula von der LeyenFoto: Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin, Urheber: dts Nachrichtenagentur

EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en erhöht den Druck auf die Coro­na-Impf­stoff­her­stel­ler in Europa.

Sie for­dert schnel­le­re Lie­fe­run­gen und droht vor allem dem Phar­ma­un­ter­neh­men Astra­ze­ne­ca offen mit Export­ver­bot. „Wir haben die Mög­lich­keit, einen geplan­ten Export zu ver­bie­ten. Das ist die Bot­schaft an Astra­ze­ne­ca: Du erfüllst erst dei­nen Ver­trag gegen­über Euro­pa, bevor du beginnst, in ande­re Län­der zu lie­fern”, sag­te sie den Zei­tun­gen der Fun­ke-Medi­en­grup­pe (Sams­tag­aus­ga­ben).

Die Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin warf dem Unter­neh­men vor, im ers­ten Quar­tal nur 30 Pro­zent der ver­ein­bar­ten Men­ge gelie­fert zu haben. Im Ver­trag sei zudem klar gere­gelt, dass die EU Impf­stoff aus Fabri­ken in der EU und in Groß­bri­tan­ni­en erhal­te. „Von den Bri­ten haben wir aber nichts bekom­men, wäh­rend wir ihnen Impf­stoff lie­fern”. Von der Ley­en sprach von einem „förm­li­chen Mahn­schrei­ben”, das die Kom­mis­si­on in die­ser Sache an Astra­ze­ne­ca geschickt habe. Es gebe eine Rei­he offe­ner Punk­te mit Blick auf den Ver­trag, die jetzt geklärt wer­den müssten.

Die Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin beklag­te aber auch in schar­fem Ton ein ins­ge­samt mas­si­ves Ungleich­ge­wicht zwi­schen den Lie­fe­run­gen von euro­päi­schen Phar­mafa­bri­ken an die EU einer­seits, den Export in Dritt­län­der ande­rer­seits. „Wir brau­chen drin­gend eine bes­se­re Balan­ce zwi­schen den Lie­fe­run­gen an die Euro­pä­er und den Expor­ten: Jeder Tag und jede Woche zählt, an dem wir in Euro­pa das Virus schnel­ler stop­pen und unse­re Wirt­schaft wie­der öff­nen kön­nen. Es geht um das Leben der Men­schen, um ihre Exis­tenz, ihre Gesund­heit und auch dar­um, wie unse­re Volks­wirt­schaft aus der Pan­de­mie herausstartet”.

Die Her­stel­ler in Euro­pa hät­ten seit Anfang Febru­ar min­des­tens 41 Mil­lio­nen Impf­do­sen in 33 Län­der expor­tiert, sag­te von der Ley­en: „Das ist sehr viel”. Sie kön­ne euro­päi­schen Bür­gern nicht erklä­ren, „war­um wir Mil­lio­nen Impf­stoff­do­sen in Län­der expor­tie­ren, die selbst Impf­stoff pro­du­zie­ren – und von denen nichts zurück kommt”. Und sie kön­ne „schwer Expor­te erklä­ren in Län­der, die eine viel höhe­re Impf­ra­te und deut­lich weni­ger Infek­tio­nen haben als die EU”. Euro­pa sei in der Welt eine der Regio­nen, die am meis­ten expor­tier­ten, sag­te die Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin. „Wir sind offen, aber das muss ver­hält­nis­mä­ßig sein und auf Gegen­sei­tig­keit beruhen”.

Man lade jetzt zu Gesprä­chen ein. „Was wir dage­gen unter­neh­men kön­nen, wer­den die Regie­rungs­chefs im Rat dis­ku­tie­ren. Den Unter­neh­men sagen wir: Je bes­ser sie ihren Ver­trag erfül­len und je schnel­ler sie lie­fern, des­to eher kön­nen wir Aus­fuh­ren in alle Welt akzep­tie­ren”. Trotz der Pro­ble­me hält von der Ley­en aber an offi­zi­el­len Impf­ziel für Euro­pa fest: „Ich bin sehr zuver­sicht­lich, dass wir am Ende des Som­mers das Ziel errei­chen, 70 Pro­zent der Erwach­se­nen geimpft zu haben”. Ihr Anlie­gen sei jetzt dafür zu sor­gen, dass die Her­stel­ler ihre Lie­fer­men­gen verbesserten.

Unge­ach­tet der Lie­fer­pro­ble­me zeig­te sich die Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin aber über­zeugt von der Qua­li­tät des Impf­stoffs. „Wir haben bis­her mehr als sie­ben Mil­lio­nen Men­schen mit Astra­ze­ne­ca in der EU geimpft, die Resul­ta­te sind gut. Die Wis­sen­schaft­ler der EU-Arz­nei­mit­tel­agen­tur EMA haben bestä­tigt, dass das Vak­zin sicher und effek­tiv ist”.

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