Die desi­gnier­te SPD-Che­fin Saskia Esken will eine Fort­set­zung der Gro­ßen Koali­ti­on ermöglichen.

Mit dem vor­lie­gen­den Leit­an­trag bekom­me die Gro­Ko eine „rea­lis­ti­sche Chan­ce”, sag­te Esken bei ihrer Vor­stel­lungs­re­de auf dem SPD-Bun­des­par­tei­tag am Frei­tag in Ber­lin. „Ich war und bin skep­tisch”, sag­te die 58-Jäh­ri­ge in Bezug auf das Regie­rungs­bünd­nis mit der Union.

Dies­be­züg­lich habe sich ihre Mei­nung nicht geän­dert. Zuvor hat­te Esken ange­kün­digt, als Par­tei­che­fin einen Schwer­punkt auf ein „Aus­trock­nen” des Nied­rig­lohn­sek­tors zu legen. „Ich will schwe­di­sche Ver­hält­nis­se auf dem deut­schen Arbeits­markt”, sag­te Esken. In ihren jün­ge­ren Jah­ren habe es zwi­schen den Arbeits­kräf­ten noch „Soli­da­ri­tät und kei­nen Wett­be­werb” gege­ben. „Der Markt allei­ne regelt gar nichts”, sag­te Esken, und warb damit für eine staat­li­che Infrastrukturgesellschaft.

Die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te hat­te nach einem mona­te­lan­gen Aus­wahl­pro­zess zusam­men mit Nor­bert Wal­ter-Bor­jans den SPD-Mit­glie­der­ent­scheid im Kampf um die Par­tei­spit­ze für sich ent­schie­den. Wal­ter-Bor­jans nahm in sei­ner Vor­stel­lungs­re­de Bezug auf Wil­ly Brandt und posi­tio­nier­te sich als Frie­dens­po­li­ti­ker: „Die SPD wird als Par­tei des Abrüs­tens und der Ent­span­nung heu­te wie­der mehr gebraucht als seit Lan­gem.” Der Weg von Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin und CDU-Che­fin Anne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er, die Bun­des­wehr wie­der an mög­lichst vie­len Orten in den Ein­satz brin­gen zu wol­len, sei falsch, sag­te Wal­ter-Bor­jans. Am Frei­tag­mit­tag hat­te der SPD-Par­tei­tag mit brei­ter Mehr­heit eine Sat­zungs­än­de­rung beschlos­sen, die künf­tig eine Dop­pel­spit­ze ermöglicht.