EU: Kom­mis­si­on ver­schärft Export-Kon­trol­len für Impfstoffe

Impfstoff - Coronavirus - Softbox - LKW - Lieferung - Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen - Dezember 2020 - DüsseldorfFoto: Erster Impfstoff für NRW an der Staatskanzlei (Düsseldorf), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Nach dem Hor­tungs­skan­dal von Astra­Ze­ne­ca ver­schärft die EU-Kom­mis­si­on die Export-Kon­trol­len für Corona-Impfstoffe.

Künf­tig sei­en die Grund­sät­ze der Gegen­sei­tig­keit und der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit bei Aus­fuh­ren von Covid-19-Impf­stof­fen zu berück­sich­ti­gen, teil­te die Brüs­se­ler Behör­de am Mitt­woch mit. Künf­tig soll dem­nach nicht nur geprüft wer­den, wie sich eine geplan­te Aus­fuhr auf die Erfül­lung der Abnah­me­ga­ran­tie der EU mit Impf­stoff­her­stel­lern aus­wirkt. Statt­des­sen wer­de zusätz­lich dar­auf ein­ge­gan­gen, ob das Bestim­mungs­land Aus­fuh­ren von Impf­stof­fen oder deren Aus­gangs­stof­fen gesetz­lich oder auf ande­re Wei­se beschrän­ke sowie ob im Bestim­mungs­land bes­se­re oder schlech­te­re Bedin­gun­gen als in der EU herr­schen, ins­be­son­de­re im Hin­blick auf die epi­de­mio­lo­gi­sche Lage, die Impf­quo­te und die Impfstoffvorräte.

„In Zei­ten, in denen unse­re Mit­glied­staa­ten mit der drit­ten Wel­le der Pan­de­mie kon­fron­tiert sind und nicht jedes Unter­neh­men ver­trags­ge­mäß lie­fert, ist die EU unter den OECD-Mit­glie­dern der ein­zi­ge gro­ße Her­stel­ler, der wei­ter­hin Impf­stof­fe im gro­ßen Maß­stab in Dut­zen­de Län­der aus­führt”, sag­te EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Leyen.

Freie Fahrt müs­se aber in bei­de Rich­tun­gen gel­ten. „Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on wird daher die Grund­sät­ze der Gegen­sei­tig­keit und der Ver­hält­nis­mä­ßig­keit in den bestehen­den Geneh­mi­gungs­me­cha­nis­mus der EU auf­neh­men.” Man müs­se dafür sor­gen, dass Impf­stoff für die Bür­ger der EU „recht­zei­tig und in aus­rei­chen­der Men­ge” bereit­ge­stellt werde.

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