Flücht­lin­ge: 12 von 16 Bun­des­län­dern stop­pen Erstaufnahme

Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber - Asyl - Welcome - Haus 4 - Haus - Gebäude - ZäuneFoto: Eine Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Ange­sichts der wach­sen­den Zahl von Ukrai­ne-Geflüch­te­ten und Asyl­be­wer­bern sper­ren sich der­zeit 12 von 16 Bun­des­län­dern, wei­te­re Schutz­su­chen­de aufzunehmen.

„Vor dem Hin­ter­grund der hohen Zugangs­zah­len haben der­zeit 12 Län­der eine Sper­re im Erst­ver­tei­lungs­sys­tem akti­viert”, sag­te eine Spre­che­rin des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­ri­ums dem „Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land” (Sams­tag­aus­ga­ben). „Die Belas­tung der Bun­des­län­der ergibt sich aus dem Flucht­ge­sche­hen aus der Ukrai­ne und der all­ge­mei­nen Migra­ti­on. So ist der­zeit auch ein Anstieg der Fest­stel­lun­gen auf der Bal­kan­rou­te zu beob­ach­ten”. Ins­ge­samt sei die Gesamt­zahl der Men­schen, die seit Kriegs­be­ginn aus der Ukrai­ne nach Deutsch­land geflo­hen sei, mit über 980.000 hoch – wenn­gleich zuletzt pro Tag im Schnitt nur noch 875 hin­zu­ge­kom­men sei­en. Man wis­se im Minis­te­ri­um, dass meh­re­re Bun­des­län­der Besorg­nis geäu­ßert hät­ten, bald an ihre Kapa­zi­täts­gren­zen zu stoßen.

Tem­po­rä­re Sper­ren wie jetzt sei­en jedoch „nicht unge­wöhn­lich”, füg­te die Spre­che­rin hin­zu. „Zudem ist eine Ver­tei­lung nach wie vor mög­lich, da gro­ße Län­der auch aktu­ell wei­ter auf­neh­men.” Und schließ­lich hel­fe der Bund durch die Bereit­stel­lung von 318 Bun­des­lie­gen­schaf­ten und prü­fe der­zeit noch wei­te­re Unter­stüt­zungs­maß­nah­men. Zuletzt hat­ten unter ande­rem Baden-Würt­tem­bergs Minis­ter­prä­si­dent Win­fried Kret­sch­mann (Grü­ne) und Sach­sens Innen­mi­nis­ter Armin Schus­ter (CDU) gesagt, dass die Belas­tungs­gren­ze all­mäh­lich erreicht sei. Kom­mu­nen in Bran­den­burg oder Nord­rhein-West­fa­len haben Auf­nah­me­stopps ver­hängt, weil es zwar Unter­künf­te gebe, die Höchst­zahl der Per­so­nen, die Sozi­al­hil­fe bekom­men könn­ten, aber aus­ge­schöpft sei.

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