Grü­nen: Anna­le­na Baer­bock räumt Feh­ler bei Neben­ein­künf­ten ein

Annalena Baerbock - Grünen-Chefin - Politikerin - Grünen Foto: Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende der Grünen, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Die Grü­nen-Kanz­ler­kan­di­da­tin hat in der Debat­te um zu spät gemel­de­te Neben­ein­künf­te an die Bun­des­tags­ver­wal­tung Feh­ler eingeräumt.

„Das war ein blö­des Ver­säum­nis”, sag­te sie dem „Han­dels­blatt” (Frei­tag­aus­ga­be). „Und klar, ich habe mich dar­über selbst wahr­schein­lich am meis­ten geär­gert. Als es mir bewusst wur­de, habe ich es sofort nachgemeldet”.

Die Grü­nen-Abge­ord­ne­te Katha­ri­na Drö­ge mahn­te, alle demo­kra­ti­schen Par­tei­en stün­den in der Ver­ant­wor­tung, im Wahl­kampf „fair und mit Anstand” mit­ein­an­der umzu­ge­hen. „Die CSU scheint die­sen Pfad aber zu ver­las­sen und lie­ber in Trump-Manier han­deln zu wol­len”, sag­te Drö­ge dem „Han­dels­blatt”. Das Niveau eini­ger CSU-Poli­ti­ker beim Nach­rich­ten­dienst Twit­ter sei „teil­wei­se voll­kom­men unterirdisch”.

Nach Ein­schät­zung des Ber­li­ner Poli­tik­wis­sen­schaft­lers Oskar Nie­der­may­er könn­ten die Dis­kus­sio­nen um Baer­bock zu einer Belas­tung für ihren Wahl­kampf wer­den. „Da die Grü­nen durch den Hype um Baer­bock selbst einen per­so­nen­zen­trier­ten Wahl­kampf füh­ren, blei­ben die Debat­ten um ihre Per­son natür­lich nicht ohne jeg­li­che nega­ti­ve Fol­gen”, sag­te Nie­der­may­er dem „Han­dels­blatt”. Gleich­wohl gehö­re Gegen­wind vom poli­ti­schen Geg­ner zum Wahl­kampf dazu – und solan­ge die Kri­tik nicht belei­di­gend wer­de, müs­se eine Kanz­ler­kan­di­da­tin das aushalten.

Beim The­ma Neben­ein­künf­te sieht Nie­der­may­er ein Glaub­wür­dig­keits­pro­blem für die Grü­nen. „Wenn man ande­re für ihre Neben­ein­künf­te kri­ti­siert und selbst wel­che in nicht unbe­trächt­li­cher Höhe ein­streicht und dann auch noch die not­wen­di­ge frist­ge­rech­te Mel­dung an die Bun­des­tags­ver­wal­tung „ver­se­hent­lich” ver­säumt, darf man sich gera­de als Par­tei mit so hohen Ansprü­chen an Trans­pa­renz und mora­li­scher Inte­gri­tät wie die Grü­nen über Kri­tik nicht wun­dern”, sag­te er.

Anmer­kun­gen zum Bei­trag? Hin­weis an die Redak­ti­on sen­den.