Der desi­gnier­te Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz strebt die Ein­füh­rung einer all­ge­mei­nen Coro­na-Impf­pflicht in Deutsch­land an.

„Mein Vor­schlag: Anfang Febru­ar oder Anfang März”, sag­te er der „Bild” (Mitt­woch­aus­ga­be). Die Fra­ge der Höhe von Geld­stra­fen sei aber kon­kret noch nicht fest­ge­legt und kön­ne im Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren gemacht wer­den. Nach den Vor­stel­lun­gen von Scholz soll die Impf­pflicht für Alle nicht von der neu­en Ampel-Koali­ti­on in den Bun­des­tag ein­ge­bracht wer­den, son­dern von einer frak­ti­ons­über­grei­fen­den Abge­ord­ne­ten­grup­pe. „Weil das eine Gewis­sens­fra­ge ist”.

Er gehe davon aus, dass es noch die­ses Jahr los gehe. Die alte Bun­des­re­gie­rung hat­te die Ein­füh­rung einer all­ge­mei­nen Coro­na-Impf­pflicht aus­ge­schlos­sen. Als ers­tes EU-Land hat­te Öster­reich eine sol­che Maß­nah­me ange­kün­digt – sie soll ab Febru­ar gel­ten. Details sind aber auch dort noch offen.