Bun­des­kanz­ler Olaf Scholz hat wei­te­re Sank­tio­nen gegen den Iran auf EU-Ebe­ne angekündigt.

„Nächs­te Woche sol­len wei­te­re Sank­ti­ons­maß­nah­men hin­zu­kom­men”, sag­te der Kanz­ler in einer am Sams­tag ver­öf­fent­lich­ten Video­bot­schaft. „Wir wol­len den Druck auf die Revo­lu­ti­ons­gar­den und die poli­ti­sche Füh­rung wei­ter erhö­hen. Wir unter­stüt­zen das Sam­meln von Beweis­ma­te­ri­al, damit die Täter zur Rechen­schaft gezo­gen werden”.

Die Dro­hun­gen aus dem Iran wies er zurück: „Ich habe gehört, Irans Außen­mi­nis­ter dro­he Deutsch­land mit Kon­se­quen­zen für die­se Hal­tung und unser Vor­ge­hen.” Er kön­ne der Füh­rung in Tehe­ran nur sagen, wer auf die eige­nen Bür­ger schie­ße, müs­se mit Wider­stand rech­nen. Am Frei­tag war bekannt gewor­den, dass Deutsch­land zusam­men mit Island wegen der Gewalt gegen Demons­tran­ten in Iran eine Son­der­sit­zung des UN-Men­schen­rechts­rats bean­tragt hat.