Kom­mu­nen: Bun­des­weit ein­heit­li­che Regeln für Corona-Herbst

Reichstagsgebäude - Bundestag - AHA - Corona-Regeln - BerlinFoto: Plakat der AHA-Regeln vor dem Reichstagsgebäude (Berlin), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Der Deut­sche Städ­te- und Gemein­de­bund for­dert ein bun­des­weit ein­heit­li­ches Coro­na-Vor­ge­hen der 16 Bun­des­län­der im Herbst.

Die­se Ein­heit­lich­keit sei not­wen­dig, damit die Maß­nah­men für die Bür­ger ein­sich­tig und nach­voll­zieh­bar sei­en, sag­te Haupt­ge­schäfts­füh­rer Gerd Lands­berg den Zei­tun­gen der Fun­ke-Medi­en­grup­pe (Sonn­tag­aus­ga­ben). „Wir dür­fen nicht damit begin­nen, neue Fli­cken­tep­pi­che zu weben”. Ohne Akzep­tanz in der Bevöl­ke­rung sei­en die Coro­na- Regeln kaum umsetzbar.

Mit Blick auf die Bund-Län­der-Run­de am kom­men­den Diens­tag for­der­te Lands­berg unter ande­rem die Ein­füh­rung eines neu­en Sys­tems zur Bewer­tung der pan­de­mi­schen Lage: Man dür­fe sich künf­tig nicht mehr vor­ran­gig an den Inzi­denz­zah­len ori­en­tie­ren. „Not­wen­dig ist ein neu­es, bun­des­weit ein­heit­li­ches Sys­tem. Hier wäre eine Ampel, die neben der Inzi­denz auch die Belas­tung der Kran­ken­häu­ser und auch die Impf­quo­te berück­sich­tigt, eine gute Lösung”, so Lands­berg. Die bestehen­den Regeln zu Abstand, Mas­ken und Hygie­ne soll­ten über­all wei­ter gel­ten, unab­hän­gig von der Fra­ge, ob die betrof­fe­nen Per­so­nen geimpft sei­en oder nicht.

Dar­über hin­aus soll­ten die Län­der Hygie­ne­an­for­de­run­gen und Zugangs­re­geln, ins­be­son­de­re bei Groß­ver­an­stal­tun­gen wie Kon­zer­ten oder Fuß­ball­spie­len, ein­heit­lich für alle fest­le­gen. Da viel dafür spre­che, dass das Gefah­ren­po­ten­ti­al durch nicht geimpf­te Per­so­nen deut­lich grö­ßer sei als bei Geimpf­ten oder Gene­se­nen, sei es gerecht­fer­tigt, sie bei sehr hohen Inzi­denz­zah­len etwa von Groß­ver­an­stal­tun­gen auszuschließen.

Lands­berg reg­te zudem an, im Rah­men einer Son­der­sit­zung des Bun­des­tags bereits im August die epi­de­mi­sche Lage von natio­na­ler Trag­wei­te, die Ende Sep­tem­ber aus­läuft, zu ver­län­gern. „Nie­mand weiß, wie sich die Pan­de­mie in den nächs­ten Mona­ten ent­wi­ckelt und wel­che neu­en Gefah­ren dro­hen.” Dies sei gebo­ten, da es im Wahl­kampf schwie­rig sein dürf­te, kurz­fris­tig wei­te­re Ent­schei­dun­gen her­bei­zu­füh­ren, die die Hand­lungs­fä­hig­keit der Regie­rung sicher­ten, so Landsberg.

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