Luft­rei­ni­gungs­ge­rä­te: 200 Mil­lio­nen Euro wer­den nicht abgerufen

KITA - Kindertagesstätte - Kinderbetreuung - Biene Maja - Fenster - GlasFoto: Sicht auf eine Kindertagesstätte, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Von den bereit­ste­hen­den Bun­des­mit­teln für Luft­rei­ni­ger für den Coro­na-Schutz an Kitas und Schu­len haben die Län­der noch kei­nen Euro eingesetzt.

Das Bun­des­ka­bi­nett hat­te am 14. Juli 2021 beschlos­sen, die Län­der bei der Beschaf­fung der Gerä­te mit bis zu 200 Mil­lio­nen Euro zu unter­stüt­zen. Aber: „Mit­tel wur­den bis­lang nicht abge­ru­fen”, heißt es in einer Ant­wort des Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums auf eine Anfra­ge der Grü­nen-Frak­ti­on, über die die „Neue Osna­brü­cker Zei­tung” berich­tet. In der Minis­te­ri­ums­ant­wort heißt es: Ziel der För­de­rung sei es, „dem Infek­ti­ons­ri­si­ko in Innen­räu­men im Herbst und Win­ter ent­ge­gen­zu­wir­ken und die Kin­der­be­treu­ung sowie den Prä­senz­un­ter­richt an den Schu­len aufrechtzuerhalten”.

Nach dem Kabi­netts­be­schluss dau­er­te es indes einen Monat, bis sich Bund und Län­der auf eine Ver­wal­tungs­ver­ein­ba­rung ver­stän­di­gen konn­ten. Einen wei­te­ren Monat spä­ter (Stand 15. Sep­tem­ber 2021) hat­ten erst acht Bun­des­län­der die Ver­ein­ba­rung unter­schrie­ben, und auch von die­sen hat noch kei­nes Geld bean­tragt, wie aus der Ant­wort hervorgeht.

Maria Klein-Schmeink, Grü­nen-Frak­ti­ons­vi­ze und Spre­che­rin für Gesund­heits­po­li­tik, kri­ti­sier­te das scharf: „Die Schu­le hat schon längst wie­der begon­nen”, sag­te sie der NOZ. Das „erneu­te Ver­säum­nis” zei­ge, dass die Poli­tik der Schutz von Kin­dern und Jugend­li­chen in der Pan­de­mie, die in den ver­gan­ge­nen andert­halb Jah­ren immer wie­der hät­ten zurück­ste­cken müs­sen, „anschei­nend nicht wirk­lich interessiert”.

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