Poli­tik: Amts­ent­he­bungs­ver­fah­ren gegen Donald Trump gescheitert

Donald Trump - Präsident - Vereinigte Staaten von Amerika - USA - Politiker - US - PersonFoto: Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Das Amts­ent­he­bungs­ver­fah­ren gegen US-Prä­si­dent Donald Trump ist end­gül­tig gescheitert.

Bei der Abstim­mung im US-Senat kam am Mitt­woch nicht nur kei­ne not­wen­di­ge Zwei­drit­tel­mehr­heit zustan­de, statt­des­sen votier­te eine Mehr­heit für Frei­spruch. Wegen des Vor­wurfs des Macht­miss­brauchs stimm­ten 52 zu 48 Sena­to­ren für Frei­spruch, wegen der mut­maß­li­chen Umge­hung des Kon­gres­ses waren sogar 53 zu 47 Par­la­men­ta­ri­er für „unschul­dig”.

53 ist auch die Zahl der Repu­bli­ka­ner im US-Senat, 45 sind Demo­kra­ten, zwei sind unab­hän­gig. Der Frei­spruch hat­te sich spä­tes­tens abge­zeich­net, nach­dem eine Woche zuvor eine Mehr­heit dafür votiert hat­te, in dem Ver­fah­ren über­haupt kei­ne Zeu­gen zu hören. Auch zuvor galt als extrem unwahr­schein­lich, dass die Demo­kra­ten die not­wen­di­ge Zahl von über einem Dut­zend repu­bli­ka­ni­scher Sena­to­ren über­zeu­gen, ihren Prä­si­den­ten des Amtes zu entheben.

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