Russ­land: Land will IGH-Urteil nicht befolgen

Internationaler Gerichtshof - IGH - Hauptrechtsprechungsorgan - Friedenspalast - Niederlande - Den HaagFoto: Internationaler Gerichtshof (Den Haag), Urheber: dts Nachrichtenagentur

Russ­land will der For­de­rung des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs, die Inva­si­on in der Ukrai­ne zu stop­pen, kei­ne Beach­tung schenken.

Das sag­te Kreml-Spre­cher Dmi­tri Pes­kow am Don­ners­tag. Der Inter­na­tio­na­le Gerichts­hof Den Haag hat­te Russ­land am Mitt­woch zur umge­hen­den Been­di­gung des Krie­ges in der Ukrai­ne auf­ge­for­dert. Russ­land müs­se sicher­stel­len, dass „etwai­ge mili­tä­ri­sche oder irre­gu­lä­re bewaff­ne­te Ein­hei­ten von ihr gelei­tet oder unter­stützt wer­den”, sowie alle Orga­ni­sa­tio­nen und Per­so­nen, die ihr unter­lie­gen, kei­ne Schrit­te zur För­de­rung der genann­ten Mili­tär­ope­ra­tio­nen unter­neh­men, hieß es.

Russ­land hat­te aber bereits die Ver­hand­lung igno­riert. Der IGH ist das Haupt­recht­spre­chungs­or­gan der Ver­ein­ten Natio­nen. Sei­ne Funk­ti­ons­wei­se und Zustän­dig­keit sind in der Char­ta der UN gere­gelt, deren Bestand­teil das Sta­tut des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs ist.

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