Tür­kei: Mit­ar­beit bei EU-Ver­tei­di­gungs­po­li­tik bean­tragt worden

Türkei - Türkische-Flagge - Flagge - Fahne - Mast - BäumeFoto: Sicht auf die Flagge der Türkei, Urheber: dts Nachrichtenagentur

Das NATO-Land Tür­kei will künf­tig bei der EU-Sicher­heits- und Ver­tei­di­gungs­po­li­tik mitarbeiten.

Anka­ra bie­tet an, im Rah­men der EU-Ver­tei­di­gungs­i­n­i­ta­ti­ve „Stän­di­ge Struk­tu­rier­te Zusam­men­ar­beit” for­mal bei einem mil­li­ar­den­schwe­ren Pro­jekt mit­zu­ma­chen, das zur Ver­bes­se­rung von Trup­pen-und Mate­ri­al­trans­por­ten in Euro­pa dient. Ein ent­spre­chen­der schrift­li­cher Antrag der tür­ki­schen Regie­rung ist vor gut einer Woche im Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um der Nie­der­lan­de ein­ge­gan­gen, berich­tet die „Welt am Sonn­tag” unter Beru­fung auf hohe infor­mier­te EU-Diplomaten.

Den Haag koor­di­niert das Pro­jekt zur Ver­bes­se­rung der mili­tä­ri­schen Mobi­li­tät, an dem ins­ge­samt 24 EU-Staa­ten mit­ar­bei­ten. Erst Anfang Mai (06. Mai 2021) hat­ten die EU-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter bei ihrem Tref­fen in Brüs­sel beschlos­sen, dass die USA, Kana­da und Nor­we­gen sich als ers­te Dritt­staa­ten an dem Pes­co-Pro­jekt zur mili­tä­ri­schen Mobi­li­tät betei­li­gen kön­nen. Mit Span­nung wird jetzt erwar­tet, wie die EU-Staa­ten Zypern und Grie­chen­land – bei­de Län­der unter­hal­ten äußerst gespann­te Bezie­hun­gen zur Tür­kei – auf den Antrag aus Anka­ra reagie­ren wer­den, berich­tet das Blatt weiter.

„Wir hof­fen, dass eine mög­li­che Mit­ar­beit der Tür­kei an Pes­co nicht nur die Zusam­men­ar­beit zwi­schen der EU und der NATO ver­bes­sert, son­dern auch zu einer Nor­ma­li­sie­rung der Bezie­hun­gen zwi­schen der Tür­kei und Zypern bezie­hungs­wei­se Grie­chen­land füh­ren kann”, hieß es wei­ter in Diplomatenkreisen.

Als wich­tigs­te Grün­de für den Antrag aus Anka­ra wer­den in EU-Krei­sen die bereits kürz­lich beschlos­se­ne Mit­ar­beit der Ame­ri­ka­ner an der EU-Ver­tei­di­gungs­po­li­tik und die seit eini­gen Mona­ten ange­streb­te Wie­der­an­nä­he­rung zwi­schen der Euro­päi­schen Uni­on und der Tür­kei genannt. Hin­ter­grund: Seit Novem­ber 2020 kön­nen sich auch Dritt­staa­ten an Pes­co betei­li­gen. Die USA, Kana­da und Nor­we­gen hat­ten Ende Febru­ar eine Mit­ar­beit bean­tragt, die dann nach einer mehr­stu­fi­gen Prü­fungs­pha­se im Mai von der EU beschlos­sen wurde.

Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­rin Anne­gret Kramp-Kar­ren­bau­er bezeich­ne­te die Dritt­staa­ten-Betei­li­gung im Novem­ber 2020 als „Durch­bruch”, der auch einen „Impuls” für die Zusam­men­ar­beit zwi­schen EU und NATO bedeu­te. Die Ver­bes­se­rung der mili­tä­ri­schen Mobi­li­tät in Euro­pa ist eines von der­zeit ins­ge­samt 46 Pes­co-Pro­jek­ten. Die ers­ten lau­fen bereits seit März 2018. Ziel von Pes­co ist, die Hand­lungs­fä­hig­keit der EU in der Sicher­heits-und Ver­tei­di­gungs­po­li­tik deut­lich zu ver­bes­sern und soge­nann­te Fähig­keits­lü­cken zu schließen.

Fast jedes Mit­glieds­land koor­di­niert ein bestimm­tes Pes­co-Pro­jekt, an dem sich jeweils eine unter­schied­li­che Zahl von Staa­ten betei­li­gen kön­nen. Deutsch­land koor­di­niert sogar sechs Pro­jek­te. Dazu gehö­ren der Auf­bau eines Euro­päi­schen Sani­täts­kom­man­dos, eine Initia­ti­ve zur Ver­bes­se­rung der Kri­sen­re­ak­ti­ons­fä­hig­keit der EU-Län­der und die Instal­lie­rung eines euro­pa­wei­ten Netz­werks von soge­nann­ten Logis­tik-Dreh­schei­ben, um Trup­pen und Mate­ri­al schnell ver­le­gen zu können.

Das von den Nie­der­lan­den koor­di­nier­te Pro­jekt zur Ver­bes­se­rung der mili­tä­ri­schen Mobi­li­tät gehört nach Ansicht von EU und NATO zu den wich­tigs­ten Maß­nah­men über­haupt in der euro­päi­schen Ver­tei­di­gungs­po­li­tik. Soll­te es künf­tig tat­säch­lich gelin­gen, den Trans­port von Trup­pen und Mate­ri­al inner­halb Euro­pas durch mil­li­ar­den­schwe­re Inves­ti­tio­nen in Brü­cken, Stra­ßen und Schie­nen­ver­kehr und durch den Abbau von zwi­schen­staat­li­cher Büro­kra­tie bei der Ertei­lung von Durch­fahr­ge­neh­mi­gun­gen zu redu­zie­ren, so wür­de dies die Ein­satz­be­reit­schaft und Ver­tei­di­gungs­fä­hig­keit des Wes­tens deut­lich verbessern.

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