Düs­sel­dorf: Rügen und Ord­nungs­ru­fe im Land­tag auf Rekordniveau

Landtag - Nordrhein-Westfalen - NRW - Baum - Gebäude - FensterFoto: Sicht auf den Landtag Nordrhein-Westfalen, Urheber: dts Nachrichtenagentur

In der aktu­el­len Wahl­pe­ri­ode kas­sier­ten Abge­ord­ne­te bin­nen drei Jah­ren bis Ende Juni bereits 70 Rügen oder Ord­nungs­ru­fe, mehr als je zuvor.

Das berich­tet die „Rhei­ni­sche Post”. Allein 39 davon gin­gen dem­nach auf die kleins­te Frak­ti­on zurück, die AfD. „Die Debat­ten schau­keln sich jetzt häu­fi­ger hoch: In der gesam­ten fünf­jäh­ri­gen Wahl­pe­ri­ode davor, ohne die AfD, kam es nur zu zwölf Rügen, und in der vor­letz­ten waren es nur neun”, sag­te NRW-Land­tags­prä­si­dent And­re Kuper (CDU) der Zeitung.

„Die Ver­fas­sung mahnt uns, Respekt vor der Mei­nung ande­rer und vor der öffent­li­chen Ord­nung zu zei­gen. Mit dem Ein­zug der AfD-Frak­ti­on in den Land­tag ist die­se Auf­ga­be schwie­ri­ger gewor­den.” Die schärfs­te Sank­ti­on, den Aus­schluss eines Abge­ord­ne­ten aus einer Sit­zung, muss­te das Land­tags­prä­si­di­um in die­ser Wahl­pe­ri­ode bis­her nicht ver­hän­gen: „Aus­schlüs­se von einer Sit­zung sind zum Glück sehr sel­ten. Das ist erst zwei­mal vor­ge­kom­men: 2008 und 2010”, so Kuper.

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